SITREP 041205Ajan09

Deutschland

[FONT=&quot]Konjunktur: Jürgen Rüttgers fordert "Deutschlandfonds"[/FONT]
[FONT=&quot]14:41 03.01.2009, politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat Maßnahmen gegen den drohenden wirtschaftlichen Abschwung in Deutschland gefordert. Etwa 100 Milliarden Euro will er als Konjunkturhilfe zur Verfügung gestellt wissen.[/FONT]

[FONT=&quot]Deutschland ruft Russland und Ukraine zu konstruktiver Lösung des Gasstreits auf[/FONT]
[FONT=&quot]10:31 02.01.2009, politik - international, RIA Novosti[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Indien und Pakistan tauschen Angaben über ihre Atomobjekte aus[/FONT]
[FONT=&quot]13:03 01.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die benachbarten Atommächte Indien und Pakistan haben nach einer Krise infolge der November-Attacke von Terroristen auf die indische Finanzhauptstadt Mumbai (Bombay) Angaben über ihre nuklearen Objekte ausgetauscht.[/FONT]

[FONT=&quot]EU-Marinemission verhindert Kaperung von griechischem Tankschiff[/FONT]
[FONT=&quot]12:18 02.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Internationale Reaktionen: USA und Großbritannien zeigen sich besorgt und bestürzt[/FONT]
[FONT=&quot]00:22 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Die USA haben Israel aufgefordert, an die "Konsequenzen für die Zivilbevölkerung" zu denken. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sprach von "extremer Enttäuschung", Frankreich verurteilte die Bodenoffensive der Israelis, aber auch die Handlungen der Hamas. Großbritannien ist "bestürzt".[/FONT]

[FONT=&quot]USA kaufen wieder Öl für strategische Reserven[/FONT]
[FONT=&quot]11:51 03.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]wirtschaft, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die US-Administration hat beschlossen, den Erwerb von Rohöl für die Auffüllung der strategischen Ölreserven des Landes wieder aufzunehmen. Das geht aus einer am Freitag in Washington veröffentlichten Erklärung des US-Energieministeriums hervor.[/FONT]

[FONT=&quot]USA: Fluggesellschaft beordert neun Muslime aus Maschine[/FONT]
[FONT=&quot]11:55 03.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]reise, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Mitreisende hatten angeblich verdächtige Äußerungen gehört: Die US-Fluggesellschaft AirTran hat neun muslimischen Passagieren den gebuchten Flug verweigert - Vermittlungsversuche des FBI blieben vergeblich.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Gasstreit Russland-Ukraine eskaliert - Kiew erpresst Gazprom und Europa - Zusammenfassung[/FONT]
[FONT=&quot]14:47 31.12.2008, [/FONT][FONT=&quot]wirtschaft, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]An der Schwelle des Silvesterfeier und am Vortag des Ablaufs des geltenden Vertrages über die russischen Erdgaslieferungen an die Ukraine haben sich der russische Energiekonzern Gazprom und der ukrainische Gasversorgerer "Naftogas Ukrainy" bis jetzt nicht einigen können.[/FONT]

[FONT=&quot]Gas-Streit: Gazprom gegen Kiew: Der Kampf um die Pipeline[/FONT]
[FONT=&quot]18:19 02.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]finanzen, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Angst vor Versorgungsengpässen mitten im Winter: Der Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine beunruhigt auch die Verbraucher in Deutschland.[/FONT]

[FONT=&quot]Russlands Vizeaußenminister tritt dringende Nahostreise an[/FONT]
[FONT=&quot]11:37 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Sonderbotschafter des russischen Präsidenten im Nahen Osten und Vizeaußenminister Alexander Saltanow beginnt am Sonntag eine Nahostreise, wo er unter anderem mit Vertretern von Israel und Palästina verhandeln will. Das teilte der Pressedienst des russischen Außenministeriums mit.[/FONT]

[FONT=&quot]Kampfschiffe der russischen Pazifikflotte zum Schutz vor Piraten am Horn von Afrika[/FONT]
[FONT=&quot]12:00 02.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]hauptnachrichten des tages, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Eine Abteilung von Kampfschiffen der russischen Pazifikflotte mit dem großen U-Boot-Abwehrschiff „Admiral Winogradow" an der Spitze hat sich im Arabischen Meer dem Küstenschutzschiff „Neustraschimy" angeschlossen, das seit Oktober die zivile Schifffahrt vor Piraten am Horn von Afrika schützt.[/FONT]

[FONT=&quot]Tschechien: EU darf sich nicht in russisch-ukrainischen Gasstreit einmischen[/FONT]
[FONT=&quot]15:11 02.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das EU-Vorsitzland Tschechien hat am Freitag, nach Verhandlungen mit einer ukrainischen Delegation erklärt, der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine sei „ein bilaterales Problem“, berichten westliche Medien.[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Krieg im Gaza-Streifen: Israelische Streitkräfte starten Bodenoffensive[/FONT]
[FONT=&quot]11:43 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Israelische Truppen sind in den Gaza-Streifen einmarschiert - die angekündigte Bodenoffensive hat begonnen. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak stimmte seine Landsleute auf einen langen und schweren Einsatz ein. Die radikal-islamische Hamas drohte Israel mit Vergeltung.[/FONT]

[FONT=&quot]Bodenoffensive in Gaza: Heftige Kämpfe nach Einmarsch israelischer Truppen[/FONT]
[FONT=&quot]11:42 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Israel ist in der Nacht in den Gazastreifen einmarschiert. Ziel sei nicht die Zerstörung der Hamas, sondern ihrer Raketenabschussbasen. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zeigt sich „extrem beunruhigt“. Der Weltsicherheitsrat konnte sich auf einer Dringlichkeitssitzung nicht auf eine gemeinsame Linie einigen.[/FONT]

[FONT=&quot]Nahost-Konflikt: Der Krieg läuft nicht davon[/FONT]
[FONT=&quot]11:22 01.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Nach den Luftangriffen sollte Israel innehalten und der Hamas Gelegenheit geben, sich ohne Gesichtsverlust aus der selbst gestellten Falle zu befreien. Das ist die Lektion, die aus der Invasion in den Libanon zu ziehen ist.[/FONT]

[FONT=&quot]Nahost-Konflikt: Schmutzig gerechter Krieg[/FONT]
[FONT=&quot]12:37 01.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Israel hat nur eine Chance, und die bieten ihm seine arabischen Nachbarn, die sich von der schlimmsten Führung der Palästinenser distanzieren. Es gilt, mit der Arabischen Liga zu sprechen.[/FONT]

[FONT=&quot]Gazastreifen: Steinmeier für UN-Einsatz - Israel setzt Artillerie ein[/FONT]
[FONT=&quot]21:27 03.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Außenminister Steinmeier schlägt nach Informationen der F.A.S. im Nahostkonflikt den Einsatz von UN-Blauhelmen vor. Zudem plädiert er „für eine humanitäre Waffenruhe“. Unterdessen setzte die israelische Armee erstmals Artillerie gegen Ziele im Gazastreifen ein.[/FONT]

[FONT=&quot]Nahost: Israels Armee bestätigt keine Hamas-Meldungen über gefangene Soldaten[/FONT]
[FONT=&quot]10:54 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die israelische Armee bestätigt die Meldungen des Hamas-eigenen Funksenders Al-Aqsa nicht, palästinensische Kämpfer hätten einige israelische Soldaten während der Kriegsoperation im Gaza-Streifen gefangen genommen.[/FONT]

[FONT=&quot]Abbas reist nach New York und nimmt an Sitzung des UN-Sicherheitsrats teil[/FONT]
[FONT=&quot]10:25 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas reist am Dienstag nach New York, um an den Diskussionen im UN-Sicherheitsrat über den Resolutionsentwurf mit dem Aufruf zum Gewaltstopp im Nahen Osten teilzunehmen. Das teilte der ständige UN-Beobachter Palästinas, Riad Mansour, am späten Samstagabend gleich nach dem Abschluss der Konsultationen im UN-Sicherheitsrat Journalisten mit.[/FONT]

[FONT=&quot]Weltsicherheitsrat: USA blockieren Libyens Initiative für Waffenruhe in Gaza[/FONT]
[FONT=&quot]09:40 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Die Reaktion der Weltöffentlichkeit auf den Einmarsch der israelischen Armee im Gaza-Streifen schwankt zwischen heller Empörung und tiefer Besorgnis. Zu einer gemeinsamen Linie kann sich die Uno jedoch immer noch nicht durchringen. Die Hamas kritisiert die Zurückhaltung heftig.[/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Irak: Viele Tote bei Anschlag auf schiitische Grabstätte[/FONT]
[FONT=&quot]11:42 04.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Bei einem Selbstmordanschlag in Bagdad sind nach offiziellen Angaben mindestens 35 Menschen getötet und 65 verletzt worden. Unter den Toten sollen zumeist Pilger aus Iran, Frauen sowie Kinder sein. Der Attentäter sprengte sich am Eingang der Grabstätte des Imams Mussa Kadi in die Luft.[/FONT]

Iran
[FONT=&quot]Nahost-Konflikt: Der Weg führt über Jerusalem[/FONT]
[FONT=&quot]19:36 01.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Die jüngste Gewalt-Eskalation im Gaza-Streifen macht erneut deutlich: Hamas und der Iran können nur geschwächt werden, wenn die Palästinenser endlich Aussicht auf einen richtigen Staat haben.[/FONT]

[FONT=&quot]11.000 Freiwillige für Selbstmord-Attentate in 80 Stunden[/FONT]
[FONT=&quot]18:14 02.01.2009, KMR, [/FONT][FONT=&quot]politik[/FONT][FONT=&quot], [/FONT][FONT=&quot]Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Der Iran hat den Palästinensern angesichts der schon seit über einer Woche andauernden Gewaltwelle in Gaza "jegliche umfangreiche Unterstützung gegen Israel" zugesagt. Als erste Reaktion auf die israelischen Luftangriffe riefen fünf iranische Studentengruppen junge Perser dazu auf, sich für Selbstmordanschläge in Israel zu melden. In nur 80 Stunden haben sich laut einem der Organisatoren mehr als 11.000 freiwillige Männer registrieren lassen. [/FONT]

[FONT=&quot]Iraks Premier Al-Maliki besucht Iran[/FONT]
[FONT=&quot]18:22 03.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki ist nach Teheran gereist und hat dort Gespräche mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad geführt. Der sicherte dem Irak Unterstützung auf dem Weg zu Stabilität und Frieden zu.[/FONT]