SITREP 270635Ajan09

Deutschland

[FONT=&quot]Wirtschaftskrise: Merkel telefoniert mit Obama[/FONT]
[FONT=&quot]20:28 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Obama betonen die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und vereinbaren eine intensive und vertrauensvolle Abstimmung zwischen der US-Regierung und der Bundesregierung.[/FONT]

[FONT=&quot]Im militärpolitischen Fokus: Lettland[/FONT]
[FONT=&quot]21:21 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]Artikel und Pressemitteilungen aus dem Verteidigungsministerium[/FONT]
[FONT=&quot]Lettland ist zu klein, um sich selbst verteidigen zu können. Deshalb ist es zahlreiche internationale sicherheitspolitische Bündnisse eingegangen, in erster Linie mit seinen baltischen und skandinavischen Nachbarn.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Neuer Todesfall durch Vogelgrippe in China[/FONT]
[FONT=&quot]14:09 24.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]panorama, RIA Novosti[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Abgasgrenzen: Obama bricht mit Bushs Umweltpolitik[/FONT]
[FONT=&quot]13:42 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]US-Präsident Barack Obama will die ums Überleben kämpfende amerikanische Autoindustrie zur Produktion abgasärmerer Autos bewegen.[/FONT]

[FONT=&quot]Währungspolitik: Washington wirft Peking Manipulation vor[/FONT]
[FONT=&quot]20:44 25.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ[/FONT]
[FONT=&quot]Nach der Ankündigung von Obamas designiertem Finanzminister Geithner, „aggressiv“ auf eine Änderung des chinesischen Währungssystems hinzuwirken, warf Peking der neuen Regierung in Washington einen Kurswechsel vor. Den Vorwurf, China manipuliere seine Währung, um Exporte billiger zu machen, wies ein Sprecher zurück.[/FONT]

[FONT=&quot]Vereinigte Staaten: Obama nimmt die Finanzmärkte ins Visier[/FONT]
[FONT=&quot]17:39 25.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ[/FONT]
[FONT=&quot]Der neue amerikanische Präsident Barack Obama will den amerikanischen Finanzmärkten schnell strengere Regeln geben. Eine neu geordnete staatliche Aufsicht soll nach Aussagen von Regierungsvertretern auch Hedge Fonds, Ratingagenturen und den Handel mit komplizierten Finanzprodukten einschließen.[/FONT]

[FONT=&quot]Nach Obamas Amtsantritt: Das Ende des Atomzeitalters?[/FONT]
[FONT=&quot]15:42 25.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Ronald Reagan hatte sich das Ziel gesetzt, alle Atomwaffen abzuschaffen. Er traf damals bei Michail Gorbatschow auf offene Ohren. Doch dann kam der „Krieg der Sterne“. Mit Obamas Amtsantritt gibt es jetzt aber neue Hoffnung. Die Welt: bald eine atomwaffenfreie Zone?[/FONT]

[FONT=&quot]Vereinigte Staaten: Die Epoche Obama[/FONT]
[FONT=&quot]15:26 25.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Erst gut 100 Stunden ist Barack Obama im Amt, und doch hat der neue amerikanische Präsident schon einen Zeitenwechsel vollzogen: Guantánamo wird geschlossen, Folter und Geheimgefängnisse verboten, auf Konsens statt auf Konfrontation gesetzt. Der Wandel, den Obama bringt, ist epochal.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Medwedew und Obama wollen sich "in nächster Zeit" treffen (Überblick)[/FONT]
[FONT=&quot]20:00 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedew und Barack Obama, wollen sich "in nächster Zeit" treffen.[/FONT]

[FONT=&quot]Moskau und Suchumi wollen Bau von Marinestützpunkt in Abchasien vorantreiben[/FONT]
[FONT=&quot]20:08 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland und Abchasien werden durch die anhaltende Gefahr von Diversionen seitens Georgiens zu einem schnellstmöglichen Bau eines russischen Marinestützpunktes im abchasischen Schwarzmeerhafen Otschamtschira gedrängt.[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Saakaschwili: Amerika bleibt Verbündeter Georgiens[/FONT]
[FONT=&quot]19:07 23.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Moskau über erhöhte Militärpräsenz Georgiens vor Abchasien und Südossetien besorgt[/FONT]
[FONT=&quot]17:54 23.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Moskau ist über die erhöhte Präsenz der georgischen Streitkräfte an den Grenzen zu Abchasien und Südossetien besorgt.[/FONT]

[FONT=&quot]Russisches Gas fließt wieder nach Südossetien[/FONT]
[FONT=&quot]14:49 25.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Georgien hat die Wiederaufnahme der Gas-Durchleitung nach Südossetien und Armenien gemeldet.[/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Vereinte Nationen: UN wollen Schadenersatz von Israel[/FONT]
[FONT=&quot]00:00 24.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Gebäude der Vereinten Nationen wurden im Gaza-Krieg verwüstet und Mitarbeiter verletzt.[/FONT]

[FONT=&quot]Nahost: Obama plädiert für Zwei-Staaten-Lösung[/FONT]
[FONT=&quot]00:00 24.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Das sofortige Engagement des neuen US-Präsidenten Barack Obama in der Nahost-Krise ist sowohl in Israel als auch bei den Palästinensern am Freitag begrüßt worden. Beide Seiten sahen darin einen positiven Schritt.[/FONT]

[FONT=&quot]Nach israelischem Militäreinsatz in Gaza: Russische Ärzte behandeln verletzte Kinder[/FONT]
[FONT=&quot]17:42 23.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]panorama, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Mehr als 100 schwerverletzte Kinder im Gaza-Streifen werden von russischen Ärzten unter Leitung des Kinderchirurgen Leonid Roschal behandelt.[/FONT]

[FONT=&quot]Treffen der EU-Außenminister: EU drängt Palästinenser zu Einheitsregierung[/FONT]
[FONT=&quot]21:21 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]''Wiedervereinigung unbedingt nötig'': Die EU-Staaten appellieren an Fatah und Hamas, gemeinsam auf Frieden mit Israel hinzuarbeiten. Auf der heutigen Agenda des Treffens in Brüssel steht ein weiteres Problem: Sollen europäische Staaten Ex-Guantanamo-Häftlinge aufnehmen?[/FONT]

[FONT=&quot]Außenansicht: Sieben Kriege - und nichts gewonnen[/FONT]
[FONT=&quot]21:21 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Israelis und Palästinenser halten an ihren bösen Wunschträumen fest. Ihnen muss die Zwei-Staaten-Lösung abgenötigt werden.[/FONT]
[FONT=&quot][/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Atomstreit: USA kündigten direkte Gespräche mit dem Iran an[/FONT]
[FONT=&quot]18:46 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Der Streit über das iranische Atomprogramm sei eine der wichtigsten außenpolitischen Prioritäten der USA, erklärt die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice.[/FONT]

[FONT=&quot]Kurswechsel: Direkte US-Gespräche mit Iran[/FONT]
[FONT=&quot]22:16 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Barack Obama will auch in der Iran-Politik neue Wege gehen. Die neue amerikanische Uno-Botschafterin Susan Rice kündigte direkte Gespräche der Amerikaner mit Teheran über das umstrittene Atomprogramm an.[/FONT]

[FONT=&quot]USA wollen in ihrer Iran-Politik Druck mit Dialog verbinden - MEHR[/FONT]
[FONT=&quot]19:29 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die neue US-Administration wird eine Politik von "Druck und Dialog" gegenüber Iran betreiben. Das teilte die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice am Montag in New York mit.[/FONT]

[FONT=&quot]Schröder reist im Februar nach Iran[/FONT]
[FONT=&quot]17:09 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Deutschlands Alt-Kanzler Gerhard Schröder wird im Februar Iran besuchen.[/FONT]

[FONT=&quot]Terrorliste: Iranische Opposition atmet auf[/FONT]
[FONT=&quot]00:00 27.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Die "Volksmudschaheddin Iran" (PMOI) haben ein wichtiges politisches Ziel erreicht: Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel, die am besten organisierte iranische Exil-Oppositionsgruppe von der Terrorliste der Europäischen Union zu streichen. Damit zogen die Minister die Konsequenz aus mehreren Urteilen des Europäischen Gerichtshofes. Zugleich dürfte die Beschlagnahme des PMOI-Vermögens hinfällig sein, die unter Berufung auf die UN-Resolution gegen Terrorismus nach den Anschlägen in...[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Jung: Ziel ist Sicherheit in Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]21:21 26.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]Artikel und Pressemitteilungen aus dem Verteidigungsministerium[/FONT]
[FONT=&quot]Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung erläutert in einem Interview mit der Welt, dass in Afghanistan eine selbsttragende Sicherheit hergestellt werden müsse.[/FONT]