SITREP 300640Ajan09

Deutschland

[FONT=&quot]Drohung per Video: Deutschland im Visier[/FONT]
[FONT=&quot]00:00 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Ein weiteres islamistisches Drohvideo mit deutschem Bezug bestätigt nach Einschätzung der Bundesregierung die neue Bedrohungslage für Deutschland. In dem 26 Minuten langen Video kündigen sechs vermummte Mitglieder der Islamischen Dschihad-Union (IJU) unter Verweis auf den Krieg im Gazastreifen Anschläge gegen die "Besatzungsmächte" an, offenbar in Afghanistan. In einer deutschsprachigen Passage am Ende des Videos, das laut Innenministerium von der Medienstelle der IJU ins Internet gestellt wurde...[/FONT]

[FONT=&quot]Bundespolizei für Militäreinsatz im Inneren[/FONT]
[FONT=&quot]09:14 27.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]KMR, [/FONT][FONT=&quot]politik, Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Michael Seeger der Präsident der Bundespolizei unterstützt nach Medienberichten Pläne die Bundeswehr im Innern einzusetzen. Er wies auf Bereiche hin in denen die Ressourcen des Militärs die der Polizei ergänzen könnten. Seinerseits bot er Unterstützung bei der Piratenjagd an. [/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Nato erwartet von Moskau Verzicht auf Raketenaufstellung in Kaliningrad[/FONT]
[FONT=&quot]17:06 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Nato würde einen Verzicht Russlands auf die Aufstellung seiner Raketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad begrüßen, sagte Nato-Sprecher James Appathurai.[/FONT]

[FONT=&quot]Davos: USA fordern neues Verantwortungsbewusstsein[/FONT]
[FONT=&quot]18:13 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Valerie Jarrett, die engste persönliche Beraterin des neuen US-Präsidenten Barack Obama, hat Top-Manager und Politiker auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zu einem neuen Verantwortungsbewusstsein aufgefordert. Die Weltwirtschaftskrise, die den ganzen Erdball erfasst hat, sei aufgrund eines hohen Maßes an Verantwortungslosigkeit entstanden. Die neue US-Regierung sei entschlossen dafür zu sorgen, dass dies so in Zukunft nicht mehr geschehen könne.[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Obamas straffe Agenda: Umwelt, Irak, Guantánamo ...[/FONT]
[FONT=&quot]00:00 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]In seinen ersten zehn Amtstagen hat der neue US-Präsident schon mehr entschieden als mancher Politiker-Kollege in seinen ersten 100 Tagen.[/FONT]

[FONT=&quot]Obamas Engagement für Afghanistan: Amerikas guter Krieg[/FONT]
[FONT=&quot]19:27 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Der US-Präsident sucht eine neue Afghanistan-Strategie. Das ist eine Chance, doch die Verbündeten in Brüssel ahnen, dass diese auch ihnen mehr abverlangen wird.[/FONT]

[FONT=&quot]Barack Obama: Die erste Woche: Rasantes Regieren[/FONT]
[FONT=&quot]19:00 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Guantanamo, Konjunktur, Irak, Iran: US-Präsident Obama hat mit der Arbeit begonnen - und zwar so schnell, dass schon seine erste Woche eine Bilanz verdient.[/FONT]

[FONT=&quot]Korruptionsskandal: Senat beschließt Amtsenthebung von Gouverneur Blagojevich[/FONT]
[FONT=&quot]00:31 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Der unter Korruptionsverdacht stehende Gouverneur von Illinois ist seines Amtes enthoben worden. Der Senat des US-Bundesstaates entschied einstimmig, dass Rod Blagojevich sein Amt missbraucht habe. Der Demokrat soll Obamas Senatssitz meistbietend zum Verkauf angeboten haben.[/FONT]

[FONT=&quot]Guantanamo-Moratorium: Richter lehnt Obamas Bitte nach Prozesspause ab[/FONT]
[FONT=&quot]00:17 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Obamas Guantanamo-Strategie gerät ins Stocken: Ein US-Militärrichter hat den Antrag der neuen Regierung abgelehnt, ein Verfahren gegen einen der Häftlinge auszusetzen. In dem Prozess geht es um die mögliche Beteiligung eines Saudi-Arabers an dem Bombenanschlag auf das US-Schiff "USS Cole".[/FONT]

[FONT=&quot]Stopp von Guantánamo-Prozessen: Militärrichter lässt Obama abblitzen[/FONT]
[FONT=&quot]21:58 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Widerstand gegen Barack Obamas Guantánamo-Politik: Ein Militärrichter hat den Erlass des US-Präsidenten auf Aussetzung der Terror-Prozesse als "nicht überzeugend" abgelehnt. Er will das Verfahren gegen den mutmaßlichen Drahtzieher des Anschlags auf das Kriegsschiff "USS Cole" wie geplant fortsetzten. Das Weiße Haus ist düpiert.[/FONT]

[FONT=&quot]Obamas erstes Gesetz soll für Lohngerechtigkeit sorgen[/FONT]
[FONT=&quot]19:24 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Mit der Unterschrift unter das erste Gesetz will US-Präsident ein Signal für mehr Gerechtigkeit setzen: Das Gesetz, der sogenannte Lilly Ledbetter Fair Pay Act, soll faire Bezahlung sicherstellen und hebt dabei ein Urteil des Obersten Gerichts auf.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Russische Marine dementiert Berichte über Stützpunkte in Jemen[/FONT]
[FONT=&quot]19:54 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Lawrow mahnt USA zu Aufhebung der Kuba-Blockade[/FONT]
[FONT=&quot]15:14 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die US-Regierung aufgerufen, ihre Kuba-Politik zu ändern und insbesondere auf Wirtschaftssanktionen zu verzichten.[/FONT]

[FONT=&quot]EIL - Putin sieht in Entwicklung in Kaukasus, Indien und Gaza "viel Gemeinsames"[/FONT]
[FONT=&quot]19:57 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Putin: Konflikte werden als Ablenkung von Wirtschaftsproblemen provoziert[/FONT]
[FONT=&quot]20:06 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin schließt nicht aus, dass lokale Konflikte weltweit absichtlich provoziert werden, um die Öffentlichkeit von Sozial- und Wirtschaftsproblemen abzulenken.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland hat laut Putin keine spezifischen Vorbehalte gegenüber USA[/FONT]
[FONT=&quot]17:29 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland hat laut Regierungschef Wladimir Putin keine "spezifischen" Vorbehalte gegenüber den USA, setzt sich jedoch für eine Berücksichtigung der Interessen der verschiedenen Staaten ein.[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Moskau warnt Nato vor Militarisierung Georgiens und Flächenbrand im Kaukasus[/FONT]
[FONT=&quot]15:52 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Bevor Russland eine enge Zusammenarbeit mit der Nato eingeht, will es vom Nordatlantikpakt Erläuterungen in Bezug auf dessen Haltung im jüngsten Kaukasus-Konflikt mit Georgien bekommen.[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Nahost: Brüchige Waffenruhe[/FONT]
[FONT=&quot]08:06 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Israelische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziele im südlichen Gazastreifen angegriffen.[/FONT]

[FONT=&quot]Davos: Debatte um Gaza endet im Eklat: ''Ihr wisst sehr gut, wie man tötet!''[/FONT]
[FONT=&quot]06:22 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Der türkische Ministerpräsident Erdogan stürmt in Davos vom Podium, weil er seine Antwort auf Israels Präsident nicht vollenden darf. Peres hatte zuvor ein flammendes Plädoyer für den Krieg Israels gehalten.[/FONT]

[FONT=&quot]Gaza-Streifen: Israelische Bomben auf Tunnel[/FONT]
[FONT=&quot]19:00 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Trotz der Waffenruhe hat Israels Luftwaffe erneut den Gaza-Streifen angegriffen. Ziel war laut Zeugen ein Schmugglertunnel. Deutlich wurde ein UN-Diplomat vor dem Sicherheitsrat.[/FONT]

[FONT=&quot]Nahost-Konflikt: Um Haaresbreite dem Tod entronnen[/FONT]
[FONT=&quot]09:27 25.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Noch ist der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas brüchig, die Eindrücke vom Krieg im Gaza-Streifen sind noch frisch. Doch dass selbst Opfer von äußerster Gewalt im Nahost-Konflikt für Frieden und Verständigung sein können, zeigt eine junge Frau aus Jerusalem.[/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Sicherheit: Blackwater darf nicht mehr im Irak arbeiten[/FONT]
[FONT=&quot]17:41 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Lizenzentzug für Blackwater im Irak: Das private Sicherheitsunternehmen darf nicht mehr in dem Land arbeiten. Der Vertrag sei beendet, sagte ein Sprecher des Innenministeriums - zur Begründung verwies er auf die Verwicklung mehrerer Blackwater-Mitarbeiter in eine Schießerei mit bis zu 17 Toten.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Post aus Washington: US-Präsident schreibt ans iranische Volk[/FONT]
[FONT=&quot]11:18 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Barack Obama sucht den Kontakt zu Iran. Ein Team des US-Präsidenten arbeitet daran, einen Brief zu formulieren: Washington wolle mit dem Regime in Teheran sprechen - und es nicht etwa stürzen, lautet die Botschaft.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland verkauft Iran Transporthubschrauber[/FONT]
[FONT=&quot]17:51 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]wirtschaft, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland hat Iran fünf Transporthubschrauber vom Typ Mi-171 verkauft.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Russland an Erfolg der NATO in Afghanistan interessiert - Appathurai[/FONT]
[FONT=&quot]17:59 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland ist an einem Erfolg der NATO in Afghanistan interessiert.[/FONT]

[FONT=&quot]Obama rückt Afghanistan ins Zentrum[/FONT]
[FONT=&quot]20:46 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Barack Obama ist entschlossen, die Stabilisierung Afghanistans zu einem Kernstück seiner Sicherheitspolitik zu machen. Dieses Ziel will der neue US-Präsident durch eine Aufstockung der Truppen, einen kritischeren Umgang mit der Kabuler Regierung unter Präsident Hamid Karsai und eine Verringerung der Abhängigkeit von Pakistan erreichen.[/FONT]

[FONT=&quot]Drogenbekämpfung in Afghanistan: Tötungsbefehl entsetzt deutsche Politiker[/FONT]
[FONT=&quot]17:05 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Deutsche Politiker zeigen sich erschüttert über Nato-Oberbefehlshaber Craddock, der afghanische Drogenhändler auch ohne Beweise für Terror-Verwicklungen töten lassen will. Die Nato spielt sein Papier herunter: Es handle sich lediglich um eine "Weisung" - das ist allerdings nicht richtig.[/FONT]

[FONT=&quot]Nato jagt Drogenhändler in Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]17:56 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Der Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan, John Craddock, fordert eine rückhaltlose Jagd auf alle Drogenhändler in Afghanistan. In einem Brief an den Leiter der Isaf-Truppen in Kabul schreibt er, die Soldaten sollten auch dann Gewalt gegen Drogenhändler einsetzen, wenn ihnen keine Unterstützung der Aufständischen nachgewiesen kann.[/FONT]

[FONT=&quot]Afghanistan: Karsai für Obama potenzielles Hindernis[/FONT]
[FONT=&quot]15:35 28.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot] US-Präsident Obama sieht in seinem afghanischen Amtskollegen Karsai zunehmend ein Hindernis. Unter ihm nähmen Drogenhandel und Korruption zu, ebenso seien die Taliban wiedererstarkt.[/FONT]

[FONT=&quot]Afghanistan: Fast 100 getötete Zivilisten bei Nato-Einsatz[/FONT]
[FONT=&quot]10:12 29.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Die Nato verteidigt die zivilen Opfer mit dem Argument, die aufständischen gegner seien für zehnmal so viele Opfer verantwortlich.[/FONT]