SITREP 020635Afeb09

Deutschland

[FONT=&quot]Anschlagsgefahr: Terror-Ziel Deutschland[/FONT]
[FONT=&quot]21:08 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland ist nach Aussage deutscher Sicherheitsbehörden so groß wie nie zuvor. Fachleute sind überzeugt, dass Anschläge die Bundesregierung zu einem Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan bewegen sollen.[/FONT]

[FONT=&quot]Warnung vor Terroranschlägen in Deutschland[/FONT]
[FONT=&quot]09:31 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]Butte, [/FONT][FONT=&quot]kaputte-welt, Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz haben nach mehreren Terrordrohungen im Internet vor Anschlägen in Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl gewarnt. BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte dem «Focus: «Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien fest.» Die Terroranschläge von Madrid im Jahr 2004 hätten die damals anstehenden Wahlen beinflussen und zum Abzug spanischer Soldaten aus dem Irak führen sollen. [/FONT]

[FONT=&quot]Gauweiler zum bayerischen Afghanistaneinsatz: ''Das ist nicht zu verantworten''[/FONT]
[FONT=&quot]18:54 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]bayern, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Die Entscheidung des bayerischen Innenministeriums, Beamte nach Afghanistan zu schicken, sorgt für Ärger in der CSU: Peter Gauweiler über eine verhängnissvolle Fehlentscheidung und den offenen Bruch eines Wahlversprechens.[/FONT]

[FONT=&quot]Steinmeier für aktiveres Engagement Russlands und der USA im Abrüstungsprozess[/FONT]
[FONT=&quot]20:12 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedew und Barack Obama, aufgerufen, Abrüstungsinitiativen zu übernehmen.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Revolution in Iran: Die Renaissance des Islamismus[/FONT]
[FONT=&quot]06:00 02.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Dreißig Jahre nach dem Sieg der Islamischen Revolution Ajatollah Chomeinis in Teheran ist die Auseinandersetzung zwischen islamistischen Kräften und solchen der Reform weiter in vollem Gange, mit Vorteilen für die Islamisten. Irans Nachbarländer Pakistan und Afghanistan sind seitdem zu Zentren - und Exporteuren - des Dschihadismus geworden.[/FONT]

[FONT=&quot]Erdogan gießt Öl ins Feuer[/FONT]
[FONT=&quot]18:40 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]largoduro, [/FONT][FONT=&quot]politik[/FONT][FONT=&quot], [/FONT][FONT=&quot]Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Der Eklat vom Weltwirtschaftsgipfel in Davos schlägt weiterhin hohe Wellen: In einem Interview bezeichnete der türkische Ministerpräsident Erdogan Palästina als "Freiluftgefängnis" und äußerte Kritik an dem Umgang mit der Hamas. Was international empörte Reaktionen hervorrief, erntete von Irans Präsident Ahmadinedschad Applaus. [/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]US-Militärbasen stoßen weltweit immer mehr auf Ablehnung[/FONT]
[FONT=&quot]14:51 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Während die USA über die Verlegung ihrer Militärbasis aus Ecuador nach Kolumbien verhandeln, wird in Afghanistan und Italien gegen den Ausbau der US-Präsenz protestiert.[/FONT]

[FONT=&quot]US-Kongress nimmt russische Waffengeschäfte stärker ins Visier[/FONT]
[FONT=&quot]12:07 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Ein im Repräsentantenhaus des US-Kongresses eingebrachter Gesetzentwurf soll die Kontrolle internationaler Waffengeschäfte mit Iran, Syrien und Nordkorea verschärfen - auch Russland rückt stärker ins Visier.[/FONT]

[FONT=&quot]Obamas Monopoly[/FONT]
[FONT=&quot]20:09 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]lenchen, [/FONT][FONT=&quot]politik[/FONT][FONT=&quot], [/FONT][FONT=&quot]Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Er legt los wie das tapfere Schneiderlein. Sieben Riesenthemen erledigt Barack Obama gleich zum Amtsantritt auf einen Streich: Das größte Konjunkturprogramm der Weltgeschichte, eine neue Arabienpolitik, das Ende des Irakkriegs, die Schließung von Guantanamo, eine Radikalwende in der Umweltpolitik, eine Steuerreform, Friedenssignale an Russland. Obama regiert erst ein paar Tage, doch die Geschwindigkeit, mit der er sich an die Arbeit macht, ist atemberaubend. [/FONT]

[FONT=&quot]Briefe an Obama[/FONT]
[FONT=&quot]15:42 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]briefe an obama, RIA Novosti[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Russischer Raketenkreuzer nimmt Kurs auf Somalias Küste[/FONT]
[FONT=&quot]11:06 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der atomgetriebene Raketenkreuzer „Pjotr Weliki" der russischen Nordflotte hat den indischen Hafen Marmagao verlassen und Kurs auf Somalias Küste genommen.[/FONT]

[FONT=&quot]Obama schrieb an Turkmeniens Staatschef: Zusammenarbeit angeboten[/FONT]
[FONT=&quot]16:46 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]In einem Schreiben an den turkmenischen Amtskollegen Gurbanguly Berdymuhamedow hat US-Präsident Barack Obama seine Zuversicht geäußert, dass er in den nächsten vier Jahren mit dem Staatschef Turkmeniens im Geiste von Frieden und Freundschaft im Interesse der Festigung der Sicherheit in der ganzen Welt zusammenarbeiten wird.[/FONT]

[FONT=&quot]Timoschenko kontert mit Lügen-, Panik- und Hysterie-Vorwurf[/FONT]
[FONT=&quot]09:49 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Auf die jüngste Erklärung von Präsident Viktor Juschtschenko, die Regierungschefin sei für die Wirtschaftsmisere persönlich verantwortlich, hat Julia Timoschenko mit nahezu medizinischen Gegenvorwürfen reagiert.[/FONT]

[FONT=&quot]Juschtschenko warnt vor "sozialer Katastrophe" in der Ukraine (Zusammenfassung)[/FONT]
[FONT=&quot]21:37 30.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat Regierungschefin Julia Timoschenko für die "katastrophale Lage" in der Ukraine verantwortlich gemacht.[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Erneuter Raketenbeschuss: Israel droht mit Vergeltung[/FONT]
[FONT=&quot]17:54 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Palästinenser aus dem Gazastreifen feuerten zwei Raketen und eine Granate auf den Süden Israels ab. Verletzt wurde niemand, eines der Geschosse schlug aber in der Nähe eines Kindergartens ein.[/FONT]

[FONT=&quot]Israel: Hamas angeblich zu einjähriger Waffenruhe bereit[/FONT]
[FONT=&quot]17:15 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]

[FONT=&quot]Israel und die Türkei: Befremden über ein unausgesprochenes Bedauern[/FONT]
[FONT=&quot]16:44 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Israel und die Türkei versuchen zwar noch, ihre guten Beziehungen zu retten. Der Wortwechsel zwischen Peres und Erdogan in Davos aber war der Höhepunkt einer schleichenden Entzweiung, die mit dem Gaza-Krieg begann.[/FONT]
[FONT=&quot]Zeichen der Mäßigung bei den Islamisten der Hamas? Berichten zufolge will die Führung einem einjährigen Waffenstillstand mit Israel im Gazastreifen zustimmen. Neben dem Nahost-Gesandten Tony Blair plädieren auch SPD-Außenpolitiker gegenüber FAZ.NET für Gespräche mit der Hamas.[/FONT]

[FONT=&quot]Hamas-Chef: Widerstand gegen Israel wird fortgesetzt - Kein dauerhafter Waffenstillstand möglich[/FONT]
[FONT=&quot]16:55 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der palästinensische Widerstand wird bis zur völligen Aufhebung der Blockade des Gazastreifens andauern. Das erklärte Halid Mashaal, Chef des Politbüros der Bewegung Hamas, am Sonntag in Teheran[/FONT]

[FONT=&quot]Nach Beschuss Südisraels: Olmert kündigt "unproportionelle" Antwort an[/FONT]
[FONT=&quot]16:29 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Israels Premier Ehud Olmert hat am Sonntag den palästinensischen Extremisten mit einer „unproportionellen" Antwort auf die andauernden Raketenbeschuss Israels vom Gazastreifen aus gedroht.[/FONT]

[FONT=&quot]Hamas-Führung verhandelt in Teheran[/FONT]
[FONT=&quot]12:12 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Führung der Palästinenserbewegung Hamas unter Leitung des Chefs des Politbüros der Bewegung, Halid Mashaal, ist am Sonntag in Teheran eingetroffen.[/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Festnahme bei Provinzwahl im Irak[/FONT]
[FONT=&quot]10:16 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Begleitet von strengsten Sicherheitsvorkehrungen haben im Irak Provinzwahlen begonnen. Unter anderem wurde ein Fahrverbot verhängt. Ein Wahlmitarbeiter wurde wegen Manipulationsverdacht festgenommen. Bisher verliefen die Wahlen friedlich - mit einer Ausnahme.[/FONT]

[FONT=&quot]Friedlichste Wahl seit Saddams Sturz im Irak[/FONT]
[FONT=&quot]16:31 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Der Irak hat am Samstag die friedlichste Wahl seit dem Sturz von Präsident Saddam Hussein erlebt. Einige Kandidaten beklagten jedoch Wahlfälschungen, ein Wahlmitarbeiter wurde wegen Manipulationsverdacht festgenommen. In Bagdads Schiiten-Vorstadt Sadr-City kam es wegen eines Handys zu einem tödlichen Zwischenfall.[/FONT]

[FONT=&quot]US-Politik: Obama kündigt "substantiellen" Truppenabzug aus dem Irak an[/FONT]
[FONT=&quot]00:10 02.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]US-Präsident Barack Obama hat in einem Interview den Abzug eines beträchtlichen Teils der amerikanischer Truppen aus dem Irak innerhalb eines Jahres bestätigt. Außerdem erwartet er, dass einige Republikaner sein Konjunktur-Rettungspaket doch noch unterstützen werden.[/FONT]

[FONT=&quot]Kommunalwahlen im Irak: Test für Sicherheitslage vor US-Abzug[/FONT]
[FONT=&quot]13:46 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Umgeben von Stacheldrahtverhauen und Polizeiketten haben die Iraker am Samstag begonnen, über neue Kommunalparlamente abzustimmen. Die Wahlen in 14 der 18 Provinzen gelten als wichtiger Test für die Sicherheitslage.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Iran entwickelt „einmalige" Flak für Kriegsfall[/FONT]
[FONT=&quot]12:55 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Iran hat eine neue 100-mm-Flugabwehrkanone mit einem „einmaligen Lenksastem" entwickelt, um eventuelle gegenerische Luftangriffe zurückzuschlagen.[/FONT]

[FONT=&quot]Irans Außenminister: Keine Kontakte mit USA in München[/FONT]
[FONT=&quot]16:14 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Irans Delegationsmitglieder planen keine Begegnungen mit US-Vertretern während der Sicherheitskonferenz in München. Das teilte Irans Außenminister Manouchehr Mottaki am Sonntag vor Journalisten mit.[/FONT]

[FONT=&quot]Davos-Eklat: Ahmadinedschad applaudiert Erdogan[/FONT]
[FONT=&quot]15:14 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Sein fulminanter Auftritt in Davos hatte offenbar einen Vorlauf: In einem jetzt veröffentlichten Gespräch mit der "Washington Post" nennt der türkische Premier Erdogan die Palästinensergebiete ein "Freilichtgefängnis" - und darf sich gleichzeitig über lobende Worte aus Iran freuen.[/FONT]

[FONT=&quot]Said: "Noch nie war der Islam im Iran so verpönt wie heute"[/FONT]
[FONT=&quot]00:00 31.01.2009, [/FONT][FONT=&quot]FR - Politik[/FONT]
[FONT=&quot]Der deutsch-iranische Schriftsteller über den Kampf der Kultur gegen die Mullahs, die frühere Sympathie der europäischen Linken für Khomeini und warum die Islamische Republik bis heute Frauen nicht besiegt hat.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Afghanistan: Selbstmordattentäter verübt Anschlag auf Nato-Konvoi[/FONT]
[FONT=&quot]09:23 01.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Ein Selbstmordattentäter hat in Afghanistan einen Anschlag auf einen Konvoi ausländischer Truppen verübt. Bei dem Attentat in der Hauptstadt Kabul wurden nach vorläufigen Angaben ein Soldat und zwei Zivilisten verletzt. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag.[/FONT]