SITREP 180630Bfeb09

Deutschland

[FONT=&quot]Irak: Steinmeier demonstriert politische Kehrtwende mit Bagdad-Besuch[/FONT]
[FONT=&quot]10:14 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Es ist die wohl riskanteste Auslandsreise seiner Amtszeit: Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Besuch in Bagdad eingetroffen - als erster deutscher Außenminister seit 22 Jahren. Die Geste demonstriert eine Kehrtwende in der Irak-Politik.[/FONT]

[FONT=&quot]Besuch in Bagdad: Steinmeier bietet Irak Unterstützung an[/FONT]
[FONT=&quot]11:14 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem zweitägigen Aufenthalt in Bagdad eingetroffen. Es ist der erste Besuch eines deutschen Außenministers im Irak seit 1987. Steinmeier will sich vor Ort um eine Wiederbelebung der seit dem Krieg 2003 stark eingeschränkten Beziehungen bemühen.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Atom-U-Boote vermutlich in „Schattenzone“ kollidiert[/FONT]
[FONT=&quot]13:07 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die jüngste Kollision eines französischen und eines britischen Atom-U-Bootes im Atlantik ist möglicherweise von einer „Schattenzone“ verursacht worden, mutmaßt Gennadi Illarionow, Professor und Ex-Offizier der russischen Marine.[/FONT]

[FONT=&quot]Al-Qaida lässt Atomterroristen in Europa ausbilden[/FONT]
[FONT=&quot]13:29 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das Terrornetzwerk Al-Qaida schickt seine Mitglieder zum Studium an europäischen Unis, um sie später als Fachleute in Sachen Atomterror einzusetzen, sagte der Beauftragte des russischen Präsidenten für Terrorbekämpfung, Anatoli Safonow.[/FONT]

[FONT=&quot]Wahl von neuem Nato-Generalsekretär relativ unkonventionell - Allianz-Sprecher[/FONT]
[FONT=&quot]15:09 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Nato bezeichnet russische Militärbasen in Abchasien und Südossetien als unannehmbar[/FONT]
[FONT=&quot]15:16 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Eingefrorene Anti-Terror-Zusammenarbeit schadet Großbritannien genauso wie Russland[/FONT]
[FONT=&quot]16:23 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Kosovo-Serben bekräftigen ihre Ablehnung gegen Unabhängigkeitsstatus der Region[/FONT]
[FONT=&quot]18:13 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Kosovo-Serben haben am Dienstag in einer Sondersitzung des Parlaments von Kosovo und Metohien, die anlässlich des Jahrestages der Unabhängigkeitsverkündung durch die albanische Administration im Kosovo stattfand, eine Erklärung angenommen, in der der neue Status der Region abgelehnt und die territoriale Integrität Serbiens bekräftigt wird.[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Usbekistan baut auf Kooperation mit USA - Experten schließen US-Stützpunkt nicht aus (Zusammenfassung)[/FONT]
[FONT=&quot]20:38 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Präsident der zentralasiatischen Republik Usbekistan, Islam Karimow, hat die Hoffnung auf die "Entwicklung einer positiven Zusammenarbeit mit der neuen US-Führung" geäußert.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]EIL - Kirgisien: Parlament entscheidet über US-Luftwaffenbasis am Donnerstag[/FONT]
[FONT=&quot]10:35 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das kirgisische Parlament hat für den Donnerstag die Schließung des US-Luftwaffenstützpunkts Manas auf die Tagesordnung gesetzt.[/FONT]

[FONT=&quot]Russlands Armee plant Manöver mit 800 Fallschirmjägern[/FONT]
[FONT=&quot]10:58 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die russischen Luftlandetruppen werden bei einer gemeinsamen Übung mit der Luftwaffe rund 800 Fallschirmjäger aussetzen.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland verteidigt Flugzeugträger vor Vorwurf der Meeresverseuchung[/FONT]
[FONT=&quot]15:40 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ ist tatsächlich nahe der irischen Küste betankt worden, bestätigte der russische Generalstab, stritt aber jeglichen Zusammenhang mit der Meeresverseuchung ab.[/FONT]

[FONT=&quot]EIL - Lawrow und Clinton vereinbaren Treffen[/FONT]
[FONT=&quot]10:08 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland Außenamtschef Sergej Lawrow hat mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton verabredet, in zwei Wochen ein Treffen abzuhalten[/FONT]

[FONT=&quot]Russlands Generalstab erwartet von Treffen Medwedew-Obama Impuls für Gespräche mit Nato[/FONT]
[FONT=&quot]15:26 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das bevorstehende Treffen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew mit Barack Obama wird den Kooperationsgesprächen zwischen Russland und der Nato einen Impuls geben.[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Al-Qaida immer noch im Nordkaukasus präsent - Antiterrorbeauftragter[/FONT]
[FONT=&quot]13:54 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]4. Diskussionsrunde zur Lage in Transkaukasien beginnt in Genf[/FONT]
[FONT=&quot]08:17 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Eine neue Diskussionsrunde zu Problemen der Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien beginnt am heutigen Dienstag in Genf. Am zweitägigen Treffen sollen Vertreter der EU, der UNO und der OSZE sowie Russlands, der USA, Georgiens, Abchasiens und Südossetiens teilnehmen.[/FONT]

[FONT=&quot]Ex-Parlamentschefin Burdschanadse ruft Opposition in Georgien zu Einigung auf[/FONT]
[FONT=&quot]17:33 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Verhandlungen in Nahost: Warum Israel jetzt erst Frieden mit Syrien schließen muss[/FONT]
[FONT=&quot]17:43 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Die Golanhöhen zurück an Syrien? Niemals! So klang Benjamin Netanjahu im Wahlkampf. Doch wenn er den Auftrag bekommen sollte, Israels Regierung zu bilden, wird auch er an dieser Option nicht vorbeikommen - über einen Frieden mit Damaskus zur Verständigung mit den Palästinensern zu gelangen.[/FONT]

[FONT=&quot]Israel: Livni fordert Landverzicht[/FONT]
[FONT=&quot]10:07 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Der Preis des Friedens: Israels Außenministerin findet klare Worte und behauptet, Israel müsse auf Teile des Landes verzichten, um dauerhaften Frieden zu erreichen.[/FONT]

[FONT=&quot]Israel gegen Gründung von unabhängigem Palästinenserstaat - Experte[/FONT]
[FONT=&quot]17:45 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Israel ist bestrebt, die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates auf den besetzten Territorien nach Kräften zu verhindern.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Iran will sein erstes Atomkraftwerk 2009 hochfahren[/FONT]
[FONT=&quot]15:02 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Spionage: Israel soll iranische Atom-Wissenschaftler ermordet haben[/FONT]
[FONT=&quot]15:35 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Merkwürdige Unfälle, manipulierte Technik, tote Wissenschaftler: Israels Geheimdienst soll ein umfassendes Sabotage-Programm gegen Irans Atomprogramm betreiben, berichtet der "Daily Telegraph". Die Mossad-Agenten sind nicht die einzigen, die verdeckt in Iran operieren.[/FONT]

[FONT=&quot]Iranischer Verteidigungsminister Nadschar am Montag in Moskau erwartet[/FONT]
[FONT=&quot]20:28 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Wegen Obama: Russland lässt Iran mit S-300-Raketen warten - „Kommersant“[/FONT]
[FONT=&quot]12:54 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]"Kommersant": Vorerst keine russischen Fla-Raketen an Iran[/FONT]
[FONT=&quot]08:48 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland wird mit Lieferungen von Fla-Raketenkomplexen des Typs S-300 an Iran keine Eile haben, weil dies dem Dialog mit der neuen US-Administration schaden könnte. Das schreibt die Tageszeitung "Kommersant" am Dienstag.[/FONT]

[FONT=&quot]EIL - Entscheidung zu Irans SOZ-Mitgliedschaft voraussichtlich im Juni[/FONT]
[FONT=&quot]11:13 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) prüft momentan die Aufnahme Irans als Vollmitglied der Organisation. Das erklärte ein SOZ-Sprecher in einem RIA-Novosti-Gespräch.[/FONT]

[FONT=&quot]Iran will Beziehungen mit Russland auf allen Gebieten entwickeln[/FONT]
[FONT=&quot]12:56 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Islamische Republik Iran hat die Absicht, die Zusammenarbeit mit Russland auf allen Gebieten zu entwickeln, erklärte der iranische Verteidigungsminister Mostafa Mohammad Nadschar, der seit Montag zu einem Besuch in Moskau weilt.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Chef des US-Zentralkommandos in Usbekistan: Gütertransit nach Afghanistan im Visier[/FONT]
[FONT=&quot]09:28 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Russland kann Zusammenarbeit mit USA bei Transit nach Afghanistan aktivieren[/FONT]
[FONT=&quot]13:53 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Jahresbilanz Afghanistan-Konflikt: UN-Truppen für 800 zivile Opfer verantwortlich[/FONT]
[FONT=&quot]10:02 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Nie zuvor seit dem Sturz der Taliban vor sieben Jahren sind in Afghanistan mehr Zivilisten getötet worden als im vergangenen Jahr. Insgesamt kamen mehr als 2000 Unschuldige bei Anschlägen und Kämpfen ums Leben. Für 40 Proznet dieser Opfer sind die internationalen Truppen verantwortlich.[/FONT]

[FONT=&quot]Afghanistan: Zahl der zivilen Gewaltopfer steigt dramatisch an[/FONT]
[FONT=&quot]12:28 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Erschütternde Zahlen aus Kabul: Nach Uno-Angaben sind in Afghanistan im vergangenen Jahr mehr als 2000 Zivilisten getötet worden. Es ist die höchste Zahl seit dem Sturz der Taliban. Mehr als die Hälfte der Opfer starben bei Selbstmordattentaten und Bombenanschlägen.[/FONT]

[FONT=&quot]Verstärkung für Afghanistan: Obama schickt 17.000 zusätzliche Soldaten in Krieg gegen Taliban[/FONT]
[FONT=&quot]23:52 17.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Barack Obama macht Tempo an allen Fronten: In der Nacht hat er das riesige US-Konjunkturpaket unterzeichnet - und direkt danach eine Truppenverstärkung in Afghanistan verkündet. Der Präsident will die US-Präsenz im Land auf das Anderthalbfache erhöhen, um die Taliban zu bekämpfen.[/FONT]