SITREP 250630Bfeb09

Deutschland

[FONT=&quot]Fennek fährt nahe Kunduz auf eine Mine[/FONT]
[FONT=&quot]17:57 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Am 24. Februar fuhr ein deutsches Aufklärungsfahrzeug vom Typ Fennek nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams Kunduz auf einen Sprengsatz, vermutlich eine Mine. Es wurden keine deutschen Soldaten verwundet. Über betroffene Zivilisten liegen keine Erkenntnisse vor.[/FONT]

[FONT=&quot]Mittel des Konjunkturpaketes II fließen in die Modernisierung der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]17:57 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Im Rahmen des Konjunkturprogramms II der Bundesregierung wird auch das Bundesministerium der Verteidigung seinen Beitrag zur Stützung der Konjunktur erbringen. Dieser Beitrag wird Baumaßnahmen in Liegenschaften der Bundeswehr, Investitionen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik sowie die Beschaffung von Ausstattungsbedarf der Streitkräfte umfassen.[/FONT]

[FONT=&quot]Deutsch-Griechische Begegnung im Oman[/FONT]
[FONT=&quot]17:57 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Die als Traumschiff bekannte MS Deutschland und das Führungsschiff der Operation Atalanta, die griechische Fregatte HS Psara, begegnen sich Seite an Seite im Hafen von Salalah/Oman.[/FONT]

[FONT=&quot]NVA und Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]17:57 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]„NVA und Bundeswehr – Zwei deutsche Armeen im Kalten Krieg?“, so lautete das Thema eines Seminars der Konrad Adenauer Stiftung. Im Bildungszentrum Schloss Wendgräben diskutierten 24 Teilnehmer mit den beiden Referenten Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann und Lothar Engelhardt, der in der Nationalen Volksarmee (NVA) Generalmajor gewesen ist.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Angekündigter Raketenstart in Nordkorea verstößt gegen Entscheidung von UN-Sicherheitsrat[/FONT]
[FONT=&quot]15:22 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der von Nordkorea angekündigte Start einer Rakete mit einem Fernmeldesatelliten zu nichtmilitärischen Zwecken auf eine Erdumlaufbahn wird als Verletzung der Resolution des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 2006 betrachtet.[/FONT]

[FONT=&quot]Bisherige US-Politik gegenüber Damaskus gescheitert - syrischer Diplomat[/FONT]
[FONT=&quot]18:17 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Politik, die die USA in den vergangenen acht Jahren gegenüber Damaskus betrieben hatten, ist laut dem syrischen Botschafter in Washington, Imad Mustafa, gescheitert.[/FONT]

[FONT=&quot]Georgische Labour-Partei fordert Abberufung von britischem Botschafter in Tiflis[/FONT]
[FONT=&quot]14:11 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Peking verfolgt Situation auf Korea-Halbinsel nach Raketenstart-Ankündigung[/FONT]
[FONT=&quot]18:05 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Ex-Guantànamo-Häftling: Binyam Mohamed erhebt Foltervorwürfe[/FONT]
[FONT=&quot]18:53 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Erstmals in der Präsidentschaftszeit von Barack Obama ist ein Gefangener aus dem Lager Guantànamo auf Kuba freigelassen worden. Binyam Mohamed flog in seine Wahlheimat Großbritannien. Der Äthiopier erhob schwere Vorwürfe gegen die USA und Großbritannien. Er sei solange malträtiert worden, bis er Terrorvorwürfe zugab.[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Insolvenzkredite: Obama trifft Vorkehrungen für GM-Pleite[/FONT]
[FONT=&quot]19:55 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Manager-Magazin[/FONT]
[FONT=&quot]Die US-Regierung rechnet für Chrysler und General Motors mit dem Schlimmsten. Offenbar führt das Weiße Haus Verhandlungen über Insolvenzkredite, die den Autokonzernen im Falle der Zahlungsunfähigkeit einen Neuanfang ermöglichen sollen - es wären die höchsten Kredite dieser Art in der Geschichte Amerikas.[/FONT]

[FONT=&quot]Amerika: Obama will Haushaltsdefizit bis 2013 halbieren[/FONT]
[FONT=&quot]14:02 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]

[FONT=&quot]USA und Japan wollen Konjunktur anschieben[/FONT]
[FONT=&quot]22:35 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Der japanische Ministerpräsident Taro Aso ist am Dienstag als erster ausländischer Regierungschef mit dem neuen US-Präsidenten Barack Obama zusammengetroffen. Beide Seiten wollen außerdem gemeinsam anderen Ländern bei der Antwort auf die Wirtschaftskrise helfen und darauf hinwirken, dass ein im April in London geplanter Wirtschaftsgipfel konkrete Ergebnisse bringt.[/FONT]
[FONT=&quot]Er hat ein riesiges Defizit aus der Ära Bush geerbt, und die Wirtschaftskrise verlangt immer neue staatliche Maßnahmen. Dennoch will Präsident Obama das Haushaltsdefizit schon bis zum Ende seiner ersten Amtszeit halbieren.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Russland wird Versuche zur Militarisierung der Arktis adäquat beantworten[/FONT]
[FONT=&quot]13:28 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Gefechtsausbildungspläne der russischen Kriegsmarine werden künftig den Faktor der Präsenz von NATO-Schiffen in der Arktis berücksichtigen.[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Suchumi empört über Tschechiens Erklärung zu Problem der Anerkennung Abchasiens[/FONT]
[FONT=&quot]20:23 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die jüngste Erklärung des tschechischen Außenministers Karel Schwarzenberg über die (negative) Reaktion der Europäischen Union (EU) auf die mögliche Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Weißrussland gefährdet die Genfer Kaukasus-Konsultationen.[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Irak: Polizisten schießen auf US-Soldaten[/FONT]
[FONT=&quot]20:10 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Angriff in der Polizeizentrale: In der nordirakischen Stadt Mossul haben zwei Polizisten auf US-Soldaten geschossen. Drei Soldaten wurden verletzt, ein Übersetzer starb. Die Täter sind auf der Flucht.[/FONT]

[FONT=&quot]London hält Irak-Protokolle unter Verschluss[/FONT]
[FONT=&quot]22:03 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Die britische Regierung hat die Veröffentlichung entscheidender Protokolle über das Engagement Großbritanniens im Irakkrieg verweigert. Justizminister Jack Straw sagte am Dienstag im Parlament, eine Herausgabe würde der Arbeit einer Regierung mehr schaden als dem öffentlichen Interesse dienen.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Iran-Handel blüht auch ohne Bundes-Bürgschaften[/FONT]
[FONT=&quot]19:52 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Trotz der Kürzung der staatlichen Export-Bürgschaften für Iran-Geschäfte blüht der deutsche Handel mit dem Land. Ob die Bundesregierung angesichts der fehlenden Kompromissbereitschaft im Atomstreit des Iran den Handel weiter beschneiden will, hat sie bislang offengelassen. Auch Frankreich hat seinen Handel mit der Islamischen Republik ausgebaut.[/FONT]

[FONT=&quot]Iran-Besuch: Schröders umstrittener Handschlag[/FONT]
[FONT=&quot]20:03 21.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Gerhard Schröder geht nicht immer den bequemsten Weg - und so ist der Ex-Kanzler, trotz heftiger Kritik, nun mit Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zusammengekommen. Dessen Zweifel am Holocaust kritisierte der SPD-Mann nur indirekt und appellierte stattdessen an die Verantwortung des Landes in der internationalen Gemeinschaft.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Rebellen überfallen ISAF-Konvoi in Afghanistan - Opfer unter der Zivilbevölkerung[/FONT]
[FONT=&quot]18:05 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Präsidenten Russlands und Tadschikistans erörterten Lage in Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]19:33 24.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Präsidenten Russlands und der zentralasiatischen Republik Tadschikistan, Dmitri Medwedew und Emomali Rachmon, haben am Dienstag die Lage in Afghanistan erörtert.[/FONT]