SITREP 090730Afeb09

Deutschland

[FONT=&quot]Münchner Sicherheitskonferenz: Das fast perfekte Glück zur Stunde null[/FONT]
[FONT=&quot]19:11 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot] Merkwürdigerweise wurde auf der Münchner Sicherheitskonferenz die alles überwölbende Wirtschaftskrise meistens nur gestreift. Präsidenten, Regierungschefs und Minister wollten auch einmal über etwas anderes reden - und an Obama glauben. Einer aber hielt an seinem Ritus fest.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Tschechischer Außenminister besucht USA und Russland[/FONT]
[FONT=&quot]11:55 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Großbritanniens Geheimnisse im Visier von Spionen aus aller Welt[/FONT]
[FONT=&quot]12:11 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Britische Interessen werden nicht nur von Spionen aus Russland und China, sondern auch aus Nato-Partnerländern bedroht.[/FONT]

[FONT=&quot]OSZE-Vorsitzende Bakoyanni plädiert für Prüfung russischer Sicherheitsinitiativen[/FONT]
[FONT=&quot]12:37 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Serbien verliert Vertrauen in Nato[/FONT]
[FONT=&quot]15:02 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]US-Regierung: Konjunkturpaket ja, Bad Bank nein[/FONT]
[FONT=&quot]20:45 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Manager-Magazin[/FONT]
[FONT=&quot]US-Präsident Barack Obama steht vor einem wichtigen Teilerfolg im Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise: Spätestens am Dienstag wird mit der Verabschiedung eines Konjunkturprogramms im Senat gerechnet. Eine rein staatliche Bad Bank soll es einem Zeitungsbericht zufolge dagegen nicht geben.[/FONT]

[FONT=&quot]Finanzkrise: Ein kleiner Lichtblick[/FONT]
[FONT=&quot]10:00 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ[/FONT]
[FONT=&quot]In Washington wird noch um das Konjunkturpaket gerungen. Am Ende wird Obama aber wohl einen Betrag von knapp 800 Milliarden Dollar zur Stützung der Wirtschaft bekommen. Statt einer „Bad Bank“ ist jetzt eine „Aggregator Bank“ im Gespräch.[/FONT]

[FONT=&quot]US-Senat: Demokraten wütend über Kompromisse im Konjunkturpaket[/FONT]
[FONT=&quot]23:30 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Ärger um das US-Konjunkturpaket: Prominente Demokraten sind erbost über die Kompromisse, die sie mit den Republikanern im Senat eingehen mussten. Unter anderem wurden 20 Milliarden Dollar gestrichen, die für Schulen und Universitäten vorgesehen waren.[/FONT]

[FONT=&quot]US-Anleger hoffen auf Konjunkturpaket[/FONT]
[FONT=&quot]10:39 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]börse, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Die kommende Börsenwoche könnte spannend werden. Der neue US-Präsident Barack Obama macht Druck, endlich die Konjunktur zu unterstützen. Sollten die Maßnahmen bald kommen, könnten sie der Wall Street einigen Schwung geben. Manche Beobachter sprechen von "einer der wichtigsten Wochen des Jahres". Denn neben die Hoffnungen treten auch ernste Befürchtungen.[/FONT]

[FONT=&quot]Obama. Antikrisenplan gegen drohende Wirtschaftskatastrophe[/FONT]
[FONT=&quot]14:16 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]US-Präsident Barack Obama hat den Kongress dringend aufgefordert seinen Antikrisenplan anzunehmen, ansonst stürzt die amerikanische Wirtschaft in eine Katastrophe.[/FONT]

[FONT=&quot]Washington kämpft gegen Flächenbrand an[/FONT]
[FONT=&quot]16:59 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Unter dem Eindruck dramatisch steigender Arbeitslosenzahlen und anhaltender Turbulenzen im Finanzsektor müht sich die Regierung der Vereinigten Staaten um die rasche Verabschiedung weiterer Rettungspakete. In Washington wird erwartet, dass Präsident Obama in den nächsten Tagen ein Konjunkturprogramm im Volumen von rund 800 Mrd. Dollar durch Senat und Repräsentantenhaus bringen kann.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]München: Kossachev begrüßt Dialogbereitschaft der USA[/FONT]
[FONT=&quot]10:52 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Konstantin Kosachev, der Vorsitzende das Dumaausschusses für außenpolitische Fragen, begrüßt die Absicht des neuen US-Vizepräsidenten Joseph Biden, sich bei der Errichtung des Raketenabwehrschildes in Europa mit Russland konsultieren zu wollen.[/FONT]

[FONT=&quot]Timoschenko: Kredit aus Russland für Ukraine[/FONT]
[FONT=&quot]11:35 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland ist bereit, der Ukraine einen Kredit zur Abdeckung des Haushaltsdefizits zu gewähren, erklärte die ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko auf einem Briefing im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland drängt auf Gespräche zu neuem START-Vertrag[/FONT]
[FONT=&quot]15:13 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland will dem Vize-Premier Sergej Iwanow zufolge mit den USA einen neuen Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen erörtern, sobald die amerikanische Seite dazu bereit ist.[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]OSZE bemüht um Wiederherstellung ihrer Mission in Georgien[/FONT]
[FONT=&quot]10:16 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die OSZE-Vorsitzende und griechische Außenministerin Dora Bakoyanni will die Wiederherstellung der OSZE-Mission in Georgien durchsetzen, wie der Pressesprecher der Ministerin am Sonntag mitteilte.[/FONT]

[FONT=&quot]Iwanow: Kein Verzicht auf Stützpunkte in Abchasien und Südossetien[/FONT]
[FONT=&quot]15:39 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Laut dem russische Vizepremier Sergej Iwanow, der an der Münchener Konferenz für Sicherheit teilnimmt, wird Russland den Beschluss über den Bau von Militärstützpunkten in Abchasien und Südossetien nicht revidieren.[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]18-monatige Waffenruhe Hamas-Israel in Sicht[/FONT]
[FONT=&quot]14:58 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]fictiveone, [/FONT][FONT=&quot]politik[/FONT][FONT=&quot], [/FONT][FONT=&quot]Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Im Konflikt zwischen Israel und der Palästinenserorganisation Hamas gibt es Anzeichen für eine Einigung über eine längerfristige Waffenruhe.[/FONT]

[FONT=&quot]Gastkommentar: In Israel bringen die Falken den Frieden[/FONT]
[FONT=&quot]17:51 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Nur wenn der konservative Likud um Hardliner Netanjahu in Israel die Wahlen gewinnt, haben die Bemühungen um Frieden in Nahost eine echte Chance. Denn nur die politische Rechte ist in der Lage, meint Zeev Avrahami, tatsächlich Land für Frieden zu tauschen.[/FONT]

[FONT=&quot]Wahlkampf in Israel: Rechtspopulist Lieberman profitiert vom Gaza-Krieg[/FONT]
[FONT=&quot]06:24 09.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Der eigentliche Gewinner steht schon Tage vor der Wahl in Israel fest: Avigdor Lieberman, Chef der nationalistischen Partei "Israel Beitenu". Er hat die frühere Einwandererpartei zur drittgrößten Kraft gemacht. Den Stimmenzuwachs hat ihm der Gaza-Krieg beschert.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Laridschani: Iran zur Erörterung seines Atomprogramms bereit[/FONT]
[FONT=&quot]11:40 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Iran wäre bereit, neue Initiativen der Völkergemeinschaft zur Lösung der Problems um das iranischen Atomprogramm zu erörtern, äußerte der iranische Parlamentsvorsitzende Ali Laridschani am Samstag bei einem Treffen mit dem EU-Hochkommissar für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, am Rande der 45. Münchner Sicherheitskonferenz.

[/FONT] [FONT=&quot]Computer-Orakel: Simulation prophezeit Ende von Irans Atom-Ambitionen[/FONT]
[FONT=&quot]15:31 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]wissenschaft, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Wird Iran sein Atomprogramm demnächst einfrieren und die Macht von Präsident Mahmud Ahmadinedschad bröckeln? Falls ein Computermodell Recht behält, wird genau das passieren. Und der Urheber der Simulation ist nicht irgendwer.[/FONT]

[FONT=&quot]Iran entwickelt vier neue Satelliten[/FONT]
[FONT=&quot]16:39 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Iranische Wissenschaftler entwickeln vier neue Weltraumsatelliten, wie der iranische Minister für Telekommunikationen, Mohammad Soltani, am Sonntag mitteilte.[/FONT]

[FONT=&quot]Präsidentschaftswahl in Iran: Ex-Staatsoberhaupt Chatami will erneut antreten[/FONT]
[FONT=&quot]17:33 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Er galt während seiner Präsidentschaft als Reformer - nun will Mohammed Chatami erneut iranisches Staatsoberhaupt werden. Er kündigte in Teheran an, bei den Wahlen im Juni gegen Amtsinhaber Ahmadinedschad anzutreten.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Interview mit Pakistans Außenminister: ''Die Taliban mit einbeziehen''[/FONT]
[FONT=&quot]19:48 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Im Interview mit derSüddeutschen Zeitungspricht Pakistans Außenminister Shah Mahmood Qureshi über die Rolle seines Landes im Kampf gegen den Terrorismus und die Defizite der Nato-geführten Isaf-Mission in Afghanistan.[/FONT]

[FONT=&quot]Sicherheitskonferenz: Obamas Berater rügt mangelnde Hilfe für Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]15:12 08.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Schnellere Entscheidungen, verbesserte Krisendiplomatie: Nur so lassen sich "weitere Afghanistans" verhindern, sagt Obamas Sicherheitsberater Jones. Er wirft der Nato Versagen beim zivilen Wiederaufbau am Hindukusch vor - und fordert neue Aufgaben für das Bündnis.[/FONT]