SITREP 130640Afeb09

Deutschland

[FONT=&quot]2009021_VN-Untergeneralsekretär in Kunduz[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Vergangenen Freitag besuchte Alain Le Roy, Untergeneralsekretär für Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen (VN) das Wiederaufbauteam (PRT) in Kunduz. PRT-Kommandeur Oberst Uwe Benecke und Anna Maria Pürtinger, stellvertretende Leiterin des zivilen Anteils im PRT, informierten die Delegation des 1992 gegründeten Departments Peacekeeping Operations der VN über die aktuelle Lage aus der Sicht des PRT in den Provinzen Kunduz und Takhar.[/FONT]

[FONT=&quot]General Schneiderhan besucht Fregatte Mecklenburg–Vorpommern[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, besuchte am 11. Februar die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern im Hafen Jebel Ali in Dubai.[/FONT]

[FONT=&quot]Deutsch-Französische Brigade: Zwei Bataillone nach Frankreich verlegt[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Während der 45. Münchner Sicherheitskonferenz haben sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Staatspräsident [/FONT][FONT=&quot]Nicolas Sarkozy[/FONT][FONT=&quot] darauf geeinigt, deutsche Truppenteile der Deutsch-Französischen Brigade in Frankreich zu stationieren.[/FONT]

[FONT=&quot]20090212_"Die Autohändler" besuchen deutsche Soldaten in Mazar-e Sharif[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Einen Heidenspaß bereitete Jörg, aus der TV-Erfolgsserie „Die Autohändler“, mit seiner Einmann-Show zahlreichen deutschen Soldaten, der internationalen Schutztruppe in Afghanistan, kürzlich im Beach Club – einer der Betreuungseinrichtungen im Camp Marmal. Am Ende der äußerst amüsanten Gesangs- und Comedy-Show hatten die Zuschauer eine sehr genaue Ahnung, wo Lachmuskeln und Stimmbänder im Körper angesiedelt sind.[/FONT]

[FONT=&quot]Verbesserter Rechtsschutz – Änderungen in Wehrbeschwerdeordnung[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Das Wehrrechtsänderungsgesetz, das im vergangenen Jahr vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, brachte eine Reihe von Änderungen gesetzlicher Bestimmungen mit sich, die teilweise bereits in Kraft getreten sind. Im Zuge des Wehrrechtsänderungsgesetzes wurde auch die Wehrbeschwerdeordnung überarbeitet.[/FONT]

[FONT=&quot]Zehn Punkte für ein strategisches Konzept der NATO[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung stellte auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 8. Februar seine Vorstellungen für ein neues Strategisches
Konzept der NATO vor.[/FONT]

[FONT=&quot]ISAF - Mit den Falken unterwegs[/FONT]
[FONT=&quot]06:25 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Ausbildungsunterstützung durch deutsche Soldaten in Afghanistan.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]De Hoop Scheffer verbindet Sicherheit in Europa mit Dialog Russland-NATO (Zusammenfassung)[/FONT]
[FONT=&quot]19:34 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Abchasien stimmt der Verlängerung des Mandats der UN-Mission zu[/FONT]
[FONT=&quot]18:24 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Vorfall mit OSZE-Beobachtern in Südossetien war eine Provokation - russischer Diplomat[/FONT]
[FONT=&quot]18:20 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Russland an effektiver Zusammenarbeit mit Nato interessiert - Präsident Medwedew[/FONT]
[FONT=&quot]17:47 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland ist an vollberechtigten Beziehungen mit der Nato zum gegenseitigen Vorteil interessiert und zur Diskussion über verschiedene Themen bereit. Das sagte Präsident Dmitri Medwedew in einem Gespräch mit dem russischen Nato-Botschafter Dmitri Rogosin am Donnerstag.[/FONT]

[FONT=&quot]Börsen: Dax und Dow reagieren enttäuscht auf US-Konjunkturpaket[/FONT]
[FONT=&quot]20:04 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]wirtschaft, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Die Eckpfeiler des neuen Konjunkturpaketes stehen, doch für Begeisterung an den Börsen sorgt es nicht: Aktienhändler in Deutschland und den USA reagieren enttäuscht, Dax und Dow Jones rutschen ins Minus.[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Sicherheitsbericht: US-Geheimdienst fürchtet Rezession mehr als Bin Laden[/FONT]
[FONT=&quot]23:04 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Al-Qaida plant Terror weltweit, besonders in Europa - doch für die USA ist nichts gefährlicher als die Rezession. So steht es im neuen Sicherheitsbericht des US-Geheimdienstkoordinators Blair. Seine Warnung: Die Krise könnte Regierungen in Asien, Afrika und Südamerika ins Wanken bringen.[/FONT]

[FONT=&quot]USA: Obama und die Konjunktur: US-Senat ebnet den Weg für Milliardenpaket[/FONT]
[FONT=&quot]19:11 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Süddeutsche Online[/FONT]
[FONT=&quot]Etappensieg für Obama, Debatte beendet. Die Annahme des von ihm geplanten 827-Milliarden-Dollar-Pakets durch den Senat ist nach einer Abstimmung so gut wie sicher. Der US-Präsident warnt die Republikaner erneut eindringlich vor Machtspielen - schließlich sei ''kein Plan perfekt''.[/FONT]

[FONT=&quot]Vereinigte Staaten: Obama hat noch immer keinen Handelsminister[/FONT]
[FONT=&quot]00:22 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Erneute Schlappe für den amerikanischen Präsidenten Barack Obama: Der republikanische Senator Judd Gregg, Obamas Wunschkandidat für den Posten des Handelsministers, hat seine Kandidatur überrraschend zurückgezogen. Grund seien politische Differenzen unter anderem beim Konjunkturprogramm, teilte Gregg am Donnerstag mit.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Lukaschenko erklärt Vorteile gemeinsamer Luftabwehr mit Russland[/FONT]
[FONT=&quot]14:36 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Alexander Lukaschenko hat den jüngst geschlossenen Vertrag über eine gemeinsame Luftabwehr mit Russland als vorteilhaft bezeichnet und einige technische Details mitgeteilt.[/FONT][FONT=&quot]http://de.rian.ru/safety/20090210/120072945.html[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Abchasien und Südossetien werden sich Georgien friedlich anschließen - Saakaschwili[/FONT]
[FONT=&quot]18:43 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Georgien wird seine territoriale Integrität laut Präsident Michail Saakaschwili mit friedlichen Mitteln wiederherstellen.[/FONT]

[FONT=&quot]Georgien wird glimpflich aus der Krise hervorgehen - Saakaschwili[/FONT]
[FONT=&quot]19:15 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Hamas meldet Fortschritt bei Friedensgesprächen mit Israel[/FONT]
[FONT=&quot]16:20 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Knesset-Wahl: Schwere Wahl für Israels Araber[/FONT]
[FONT=&quot]18:53 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Jeder fünfte Israeli ist Araber. In dieser Gruppe wächst mit jedem Krieg die Zerrissenheit zwischen nationaler und ethnischer Zugehörigkeit. In solchen Tagen hört man Sätze wie: „Mein Land führt Krieg gegen mein Volk“. Viele haben an diesem Dienstag gar nicht mehr gewählt. Politiker der Rechten fordern Loyalität.[/FONT]

[FONT=&quot]Wahl in Israel: Endergebnis: Kadima-Partei knapp vor Likud[/FONT]
[FONT=&quot]00:22 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Die Kadima-Partei von Außenministerin Zipi Livni hat sich bei der Parlamentswahl in Israel knapp als stärkste Kraft gegenüber der Likud-Partei behauptet. Nach dem Endergebnis vom Donnerstag erhielt Kadima 28 Mandate. Die Partei von Herausforderer Benjamin Netanjahu ist mit 27 Abgeordneten in der Knesset vertreten.[/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Besuch im Irak: Sarkozy wirbt in Bagdad für eine Annäherung[/FONT]
[FONT=&quot]18:53 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Frankreich will der irakischen Regierung beim Wiederaufbau massiv unter die Arme greifen. Bei einem Besuch in Bagdad stellte Präsident Sarkozy Waffen, Ausrüstung und „mehr Engagement“ in Aussicht und kündigte eine „verstärkte Zusammenarbeit in allen Bereichen“ an.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Irans Außenminister zu Überraschungsbesuch in Bagdad[/FONT]
[FONT=&quot]15:02 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Iran: "Tod den USA - es lebe Amerika"[/FONT]
[FONT=&quot]17:51 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Stern[/FONT]
[FONT=&quot]Ungewohnte Töne von Mahmut Ahmadinedschad: Bei der Feier des 30. Jahrestags der islamischen Revolution verzichtet der Provokateur vom Dienst auf Hasstiraden gegen die USA und Israel. Stattdessen sucht er den Dialog mit dem alten Erzfeind - und trifft damit offenbar die Gefühlslage seiner Landsleute.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Afghanistans Parlament gratuliert Landsleuten zum Sieg über Sowjetarmee[/FONT]
[FONT=&quot]19:46 12.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das afghanische Parlament und das Verteidigungsministerium haben am Donnerstag die Landsleute zum Jahrestag des Sieges über die Rote Armee beglückwünscht.[/FONT]

[FONT=&quot]Auflösung von US-Stützpunkt in Kirgisien ohne Einfluss auf Gütertransporte nach Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]14:33 10.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]