SITREP 170630Afeb09

Deutschland

[FONT=&quot]Berlin intensiviert Afghanistan-Engagement[/FONT]
[FONT=&quot]11:07 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Angesichts neuer internationaler Bemühungen um Frieden in Afghanistan hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einen Sonderbeauftragten für die Region ernannt. Der bisherige deutsche Botschafter in Indien, Bernd Mützelburg, übernahm die neu geschaffene Funktion am Montag in Berlin.[/FONT]

[FONT=&quot]Mehr deutsche Soldaten sollen nach Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]16:22 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Deutschland wird seine Militärpräsenz in Afghanistan um 600 Soldaten ausweiten. Die Bundeswehrkräfte sollen die für August geplante Präsidentenwahl absichern. Unterdessen sorgt die Ernennung des Afghanistan-Beauftragten durch das Auswärtige Amt für Wirbel.[/FONT]

[FONT=&quot]Steinmeier prescht vor: Mützelburg wird Afghanistan-Beauftragter[/FONT]
[FONT=&quot]10:51 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]FAZ.net Homepage[/FONT]
[FONT=&quot]Außenminister Steinmeier hat den deutschen Botschafter Bernd Mützelburg zum Sondergesandten für Afghanistan und Pakistan ernannt. Das war aber offenbar weder mit der Kanzlerin noch mit den anderen Ministerien abgesprochen.[/FONT]

[FONT=&quot]2009021_Koordiniert die Sicherheit verbessern[/FONT]
[FONT=&quot]19:09 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Ein Konvoi mit kroatischen und deutschen Sicherungskräften macht sich auf den Weg von Camp Marmal nach Gür-e Mar, unweit des deutschen Feldlagers. Anhaltender Regen hat den geschotterten Weg dorthin aufweichen lassen und in dem Dorf haben sich die Pisten in schlammige morastige Wege mit tiefen Pfützen verwandelt. Es ist kalt. Die Temperaturen bewegen sich seit Tagen um die fünf Grad Celsius. Der eisige Wind tut sein Übriges.[/FONT]

[FONT=&quot]Video: Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung zu PTBS[/FONT]
[FONT=&quot]19:09 13.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Für eine bestmögliche Behandlung und Vorbeugung gegen die Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) hat sich Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung am 12. Februar im Deutschen Bundestag eingesetzt. (12. Februar 2009)[/FONT]

[FONT=&quot]Dienstrechtsneuordnungsgesetz in Kraft[/FONT]
[FONT=&quot]20:27 15.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]Die Erhöhung des Tageshöchstsatzes des Auslandsverwendungszuschlags (AVZ) auf 110 Euro und die Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr treten damit am 12. Februar 2009 in Kraft.[/FONT]

[FONT=&quot]Generalinspekteur besucht Fregatte Rheinland-Pfalz im Einsatzgebiet[/FONT]
[FONT=&quot]15:55 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Aus der Bundeswehr[/FONT]
[FONT=&quot]General Wolfgang Schneiderhan, Generalinspekteur der Bundeswehr, besuchte am Freitag die Fregatte Rheinland-Pfalz, die im Rahmen der Operation ATALANTA im Golf von Aden kreuzt. Er war mit seinen Gesprächen sehr zufrieden und fasste seinen Besuch mit einem anerkennenden „Bravo - Zulu“ zusammen.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Frankreich bestätigt Kollision zweier Atom-U-Boote[/FONT]
[FONT=&quot]15:52 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Regierung in Paris hat die Kollision des französischen Atom-U-Bootes „Le Triomphant“ mit der britischen „HMS Vanguard“ im Atlantik bestätigt.[/FONT]

[FONT=&quot]Atlantik: Britische Zeitungen berichten über Atom-U-Boot-Kollision[/FONT]
[FONT=&quot]14:01 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]panorama, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Nach Angaben britischer Zeitungen sind im Atlantik ein britisches und ein französisches Atom-U-Boot kollidiert. Das Verteidigungsministerium in London wollte sich nicht äußern, aus Paris hieß es, es habe einen Zwischenfall "mit einem Container" gegeben.[/FONT]

[FONT=&quot]U-Boot-Kollision: "Knapp an der Katastrophe vorbei"[/FONT]
[FONT=&quot]19:35 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]panorama, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Bewaffnet mit Atomraketen stießen sie auf hoher See zusammen: Im Atlantik sind zwei U-Boote aus Frankreich und Großbritannien kollidiert. An Bord: moderne Ortungsgeräte. Wie konnte es trotzdem zu dem Unfall kommen?[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Kirgisiens Regierung hält an Auflösung des US-Stützpunktes fest[/FONT]
[FONT=&quot]10:56 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Regierung Kirgisiens hat einen weiteren Gesetzentwurf über die Auflösung des internationalen Luftwaffenstützpunktes in Manas dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt.[/FONT]

[FONT=&quot]USA bieten Russland einen großen Sicherheits-Deal an - „Wremja Nowostej“[/FONT]
[FONT=&quot]13:20 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Russland und Bolivien schließen Abkommen über militärtechnische Zusammenarbeit[/FONT]
[FONT=&quot]12:02 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]EIL - Medwedew: Lieferung von Kampfhubschraubern an Bolivien[/FONT]
[FONT=&quot]12:09 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland will laut Präsident Dmitri Medwedew eine größere Partie von Kampfhubschraubern an Bolivien verkaufen.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland zeigt in Abu Dhabi neue Panzerfaust und weitere Waffen-Hits[/FONT]
[FONT=&quot]14:36 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]EIL - Russland wird seinen Rüstungsauftrag 2009 nicht kürzen[/FONT]
[FONT=&quot]17:43 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Russlands Verteidigungsministerium stößt auf drei Tabus bei Armeereform[/FONT]
[FONT=&quot]18:12 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Georgien hofft in Genf auf konstruktive Position Russlands[/FONT]
[FONT=&quot]10:57 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das georgische Außenministerium hofft auf eine konstruktive Position Russlands in multilateralen Verhandlungen zu Abchasien und Südossetien am 17. und 18. Februar in Genf.[/FONT]

[FONT=&quot]Oppositionspolitiker Alassania startet Kampagne zum Machtwechsel in Georgien[/FONT]
[FONT=&quot]19:50 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot][/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Außenministerin Livni: "Wir müssen die Hälfte des Landes Israel aufgeben"[/FONT]
[FONT=&quot]20:25 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Wer die nächste israelische Regierung bildet, der entscheidet auch über den Kurs im Nahost-Friedensprozess. Wahlgewinnerin Livni machte jetzt klar, dass sie Zugeständnissen gegenüber den Palästinensern bereit ist: Israel müsse für den Frieden auf Land verzichten.[/FONT]

[FONT=&quot]Palästinensische Gefangene in Israel sind Stein des Anstoßes für Friedensabkommen[/FONT]
[FONT=&quot]17:04 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Westjordanland: Israel will neue Siedlungen bauen[/FONT]
[FONT=&quot]12:32 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Rückschlag im Friedensprozess: Israel beginnt mit den Vorbereitungen für den Bau von Tausenden neuer Häuser mitten im Westjordanland - und könnte damit die neue US-Regierung brüskieren.[/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Irak: Auseinandersetzungen in der PUK[/FONT]
[FONT=&quot]11:59 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Iran will Kooperation mit russischen Energieunternehmen erweitern - Mottaki[/FONT]
[FONT=&quot]19:30 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]wirtschaft, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Abbau von Spannungen um Iran wird Russland und USA im ABM-Streit näher bringen (Überblick)[/FONT]
[FONT=&quot]18:30 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Abbau der Spannungen im Streit um den Charakter des iranischen Atomprogramms wird neue Möglichkeiten für eine vertiefte Zusammenarbeit Russlands und der USA im Bereich der Raketenabwehr eröffnen.[/FONT]

[FONT=&quot]Iran rechnet vor Jahresende mit SOZ-Mitgliedschaft[/FONT]
[FONT=&quot]17:28 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Nachschub für Afghanistan demnächst aus Lettland - MEHR[/FONT]
[FONT=&quot]12:23 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]Afghanistan: Wegen Gotteslästerung 20 Jahre Haft[/FONT]
[FONT=&quot]09:07 16.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]baynado, [/FONT][FONT=&quot]kaputte-welt, Yigg - Community News and more[/FONT]
[FONT=&quot]Wegen Gotteslästerung sind zwei Männer in Afghanistan zu je 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Auch das Berufungsgericht lehnte eine mildere Strafe ab.[/FONT]
[FONT=&quot]Die beiden Angeklagten, Ahmad Ghaus Salmai und Muschtak Ahmad, hatten 2007 eine aus dem Arabischen übersetzte Version des Korans herausgebracht, ohne die arabischen Originalverse danebenzustellen. Islamische Gelehrte haben dies als Gotteslästerung eingestuft und die Todesstrafe gefordert... [/FONT]