SITREP 240630Bfeb09

Deutschland

[FONT=&quot]Iran-Reise von Ex-Kanzler Schröder sorgt für Schlagzeilen[/FONT]
[FONT=&quot]19:28 20.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Privatreise von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in den Iran hat eine erhöhte Aufmerksamkeit politischer Kreise ausgelöst und für Schlagzeilen in der Presse gesorgt.[/FONT]

[FONT=&quot]Schröders Iran-Besuch kommt an[/FONT]
[FONT=&quot]20:21 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Die Iran-Reise von Altkanzler Gerhard Schröder wird von Außenpolitik-Experten überwiegend positiv bewertet. Und auch die Bundesregierung sieht keinen Anlass zur Kritik. Man gehe davon aus, dass die Gespräche Schröders mit der Führung in Teheran auf der Linie der deutschen Iran-Politik gelegen hätten, sagte Vize- Regierungssprecher Thomas Steg.[/FONT]

[FONT=&quot]zia: Polizei findet Sturmgewehr bei NPD-Vize[/FONT]
[FONT=&quot]17:30 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]Ermittlungen gegen Jürgen Rieger: Bei einer Durchsuchung des Hauses des stellvertretenden Parteivorsitzenden der rechtsextremen NPD entdeckten die Beamten ein funktionstüchtiges Sturmgewehr. Der Grund für den Besuch der Beamten war ein fremdenfeindliches Flugblatt.[/FONT]

Weltweit

[FONT=&quot]Atom-U-Boot-Kollision entpuppt sich als High-Tech-Triumph[/FONT]
[FONT=&quot]16:36 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Das fransösische Verteidigungsministerium hat auf einen für die Rüstungsindustrie geradezu schmeichelhaften Hintergrund der Kollision zweier Atom-U-Boote im Atlantik hingewiesen.[/FONT]

[FONT=&quot]Parlamentarische Versammlung der OSZE diskutiert über russische Sicherheitsvorschläge[/FONT]
[FONT=&quot]19:41 20.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Freitag die jüngsten russischen Friedensinitiativen erörtert.[/FONT]

[FONT=&quot]Raketentests in Nordkorea waren kein Thema bei Sechser-Gesprächen in Moskau - Experte[/FONT]
[FONT=&quot]18:16 20.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]

[FONT=&quot]China fordert von Russland Aufklärung über Frachter-Beschuss[/FONT]
[FONT=&quot]17:48 20.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die Regierung in Peking hat sich über den Beschuss des chinesischen Frachters „New Star“ im Japanischen Meer durch russische Grenzer „erschüttert“ gezeigt.[/FONT]

[FONT=&quot]Somalia: Tote bei Angriff auf Friedenstruppen[/FONT]
[FONT=&quot]21:31 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Spiegel Online[/FONT]
[FONT=&quot]In Mogadischu wurden Friedenstruppen der Afrikanischen Union von islamistischen Extremisten angegriffen. Elf Soldaten aus Burundi kamen bei dem Angriff ums Leben, zu dem sich die Gruppe Al Shabab bekannte.[/FONT]

USA/Kanada

[FONT=&quot]Guantanamo-Bedingungen bleiben unverändert[/FONT]
[FONT=&quot]12:40 21.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Die Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba können offenbar nicht auf eine schnelle Verbesserungen ihrer Haftbedingungen hoffen: Ein von US-Präsident Barack Obama in Auftrag gegebene Überprüfung des Umgangs mit Gefangenen in Guantanamo und Afghanistan bezeichnet die Zustände in den Lagern als "human" - aus Regierungskreisen heißt es, es bleibe alles beim Alten.[/FONT]

[FONT=&quot]Obama will Schulden eindämmen - Steuern für Reiche[/FONT]
[FONT=&quot]15:39 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Barack Obama will die Staatsschulden rigoros eindämmen. Dafür sollen zum einen die Steuern für Reiche erhöht werden. Außerdem will er bei den Ausgaben für die Kriege im Irak und Afghanistan sparen.[/FONT]

[FONT=&quot]USA: Obama will Staatsdefizit halbieren[/FONT]
[FONT=&quot]18:45 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]Manager-Magazin[/FONT]
[FONT=&quot]US-Präsident Barack Obama will mit höheren Steuern für Vermögende sowie Einsparungen bei den Ausgaben für die Kriege im Irak und Afghanistan die Staatsschulden rigoros eindämmen. Das Defizit im Staatshaushalt soll sich bis 2013 mehr als halbieren.[/FONT]

[FONT=&quot]Clinton schöpft Anti-Krisen-Rezepte aus chinesischem Volkswissen[/FONT]
[FONT=&quot]11:45 21.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Bei der Erörterung möglicher Kooperationen angesichts der Weltfinanzkrise haben US-Außenministerin Hillary Clinton und Chinas Premier Wen Jiabao auf chinesische Volksweisheiten zurückgegriffen.[/FONT]

Russland

[FONT=&quot]Medwedew drängt auf Neugestaltung der Streitkräfte[/FONT]
[FONT=&quot]18:29 21.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Russland hat keine aggressiven Ziele, wird aber die Kampffähigkeit seiner Armee erhöhen, betonte Präsident Medwedew und forderte auf, neue Kriege international zu verhindern.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland zeigt Hits für Erschließung arabischer Waffenmärkte[/FONT]
[FONT=&quot]10:47 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Mit ihren einmaligen Erzeugnissen wollen russische Hersteller die Waffenmesse IDEX 2009, die vom 22. bis 26. Februar in Abu Dhabi stattfinet, als Sprungbrett nutzen, um neue arabische Märkte zu erschließen.[/FONT]

[FONT=&quot]Spezialkräfte in Dagestan erstürmen drittes Gebäude in Folge[/FONT]
[FONT=&quot]09:36 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Erstürmte Gebäude, getötete Extremisten, beschlagnahmte Waffen: Der dritte Anti-Terror-Einsatz seit einem Tag ist am Sonntag in Machatschkala abgeschlossen worden.[/FONT]

[FONT=&quot]Albanien bietet sein Territorium für US-Raketenabwehr an[/FONT]
[FONT=&quot]10:40 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Albanien hat sich bereit erklärt, Elemente einer US-amerikanischen Raketenabwehr auf seinem Territorium zu stationieren.[/FONT]

[FONT=&quot]Russland weist Chinas Vorwürfe wegen Frachter-Beschuss zurück[/FONT]
[FONT=&quot]19:18 21.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Nach dem Untergang des von russischen Grenzern beschossenen chinesischen Frachters „New Star" hat Moskau Pekings Vorwürfe zurückgewiesen und den Frachter-Kapitän für den Zwischenfall verantwortlich gemacht.[/FONT]

Kaukasus

[FONT=&quot]Opposition in Georgien nominiert Präsidentenkandidaten - Ultimatum an Saakaschwili[/FONT]
[FONT=&quot]16:49 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]im postsowjetischen raum, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Die georgische Opposition hat den ehemaligen UN-Botschafter Irakli Alassania zum Präsidentenkandidaten nominiert. Das wurde am Montag in der georgischen Hauptstadt Tiflis mitgeteilt.[/FONT]

[FONT=&quot]fr:feed/17[/FONT]

Israel/Palästina

[FONT=&quot]Palästinenser signalisieren Kooperationsbereitschaft[/FONT]
[FONT=&quot]13:40 21.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik, Handelsblatt[/FONT]
[FONT=&quot]Die Palästinenserbehörde hat sich gegenüber Israels künftigen rechtsgerichteten Regierungschef zu einer Zusammenarbeit bereit gezeigt - stell aber auch Forderungen: Alle bisherigen Friedensabkommen müssten anerkannt werden. Unterdessen hat sich die international isolierte radikalislamische Hamas-Regierung an US-Präsident Barack Obama gewandt.[/FONT]

Irak

[FONT=&quot]Irak-Abzug soll zur Halbierung des US-Etatdefizits beitragen[/FONT]
[FONT=&quot]14:05 22.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Gegen Ende seiner Amtszeit will US-Präsident Barack Obama einem Medienbericht zufolge das Etatdefizit auf 533 Milliarden Dollar mehr als halbieren.[/FONT]

Iran

[FONT=&quot]Iran: Teststart von Reaktor in Buschehr für Mittwoch geplant[/FONT]
[FONT=&quot]10:23 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]wissenschaft und technik, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Teststart des Reaktors im iranischen Atomkraftwerk Buschehr am Persischen Golf ist für diesen Mittwoch geplant.[/FONT]

[FONT=&quot]Iran bleibt Verpflichtungen zur nuklearen Nichtweitergabe treu - Atomprogramm transparent[/FONT]
[FONT=&quot]13:14 23.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]politik - international, RIA Novosti[/FONT]
[FONT=&quot]Der Iran bleibt seinen Verpflichtungen zur nuklearen Nichtweiterverbreitung treu und ist zur weiteren engen Kooperation mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) bereit.[/FONT]

Afghanistan

[FONT=&quot]Tadschikistan unterstützt US-Pläne zur Versorgung der Koalitionstruppen in Afghanistan[/FONT]
[FONT=&quot]17:41 20.02.2009, [/FONT][FONT=&quot]verteidigung und sicherheit, RIA Novosti[/FONT]