Nach Bundestagswahl 2009

  • Kurze Info: Angeblich wird Guttenberg Betreuer des BMVG
    Gesundheitsfond wird abgeschafft: Es sollen nur noch AN bezahlen.

    Ein hoch auf unsere neue Regierung.

    Bezahlen müssten eigentlich nur diejenigen, die auch den Schwachsinn gewählt haben......


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

  • Gut wäre es, wenn manche Leute einen Wahlführerschein machen würden. Dann hätten wir andere Wahlergebnisse...... Als Grundlage müssten die gesellschaftlichen Missstände erkannt werden.

    Mir will nicht in den Kopf, wie es Leute geben kann die CDU oder FDP gewählt haben, die aus Arbeiterkreisen kommen.

    Der Zerfall geht weiter......

    http://www.wdr.de/tv/quarks/se…009/1020/001_internet.jsp


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

  • LOL, Wahlpflicht :-) Krieg ich dafür in den 6 Monaten Pflichtkurs auch einen Monat Urlaub inklusive?


    Was da aber in Berlin abläuft, hat nichts mit regieren, sondern Machtgeilheit zu tun. Der Mensch/Wähler kommt bei denen gar nicht vor. Sind doch 4 Jahre Ruhe und 2013 schicken wir dann den Guttenberg vor und alles wird gut...


    War Frau Merkel mi Franz-Josef nicht zufrieden und sah keinen Grund, da über Personaländerungen nachzudenken? So langsam wird ziehe ich auswandern immer mehr ins Kalkül. Übers Internet ist man doch eh miteinander vernetzt :-) Ob ich mich jetz von Takatuka-Land einwähle oder D ist doch letzlich egal...

  • Dann wär Euch dieses Regierungstrio wohl lieber?




    Sozialpolitisch wäre es mir lieber gewesen. Bei "drei" Parteien gibt es mehr Diskussion. Wobei Steinmeier weg müsste. Halte aber vom Atomausstieg nichts. Und Abschaffung Bundeswehr wäre auch nicht mein Ding

    Man sollte sich mal einige Videos von Volker Pispers anschauen.


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

  • Dies zählt für mich bei CDU/FDP.

    Jeder der nicht mindestens 200.000,- Jahresgehalt hat und dennoch diese Parteien wählt, der kann im Grunde als unmündig im politischen Sinne erklärt werden.

    Diese Aussage bezieht sich nicht auf einzelne Bereiche, sondern gesamtpolitisch.

    Wer für sich den Bereich der Verteitigung als einziges Kriterium für eine Wahl herauspickt, der ist unmündig und naiv. Es gibt wichtigere Themen.

    Aber es kann ja jeder seine Meinung haben.


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

  • @doc.

    Ich bin weder der Meinung, dass es die einen oder anderne besser machen. Ich bin auch pro AKW und pro BW, wehre mich aber, dass man halbherzig Soldaten missbraucht um politische Meinungen durchzusetzen.

    Der größte Posten ist im Haushalt zu 2/3 der Sozialbereich (SGB II, SGB XII, gesetzliche Versicherungen wie UV, KV oder auch die Pflegeversicherung). Und ich warne eigentlich davor, weil wir alle mal alt werden.

    Nachteil von dem Ausgang der Wahl ist doch, dass im Bundesrat die Mehrheiten auch auf schwarz/gelb stehen. Somit werden Gesetze viel viel schneller durchgeboxt.... ohne Hirn und Verstand, leider.


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

  • Jeder der nicht mindestens 200.000,- Jahresgehalt hat und dennoch diese Parteien wählt, der kann im Grunde als unmündig im politischen Sinne erklärt werden.


    Na, dann bin ich ja froh, daß es nicht nach Dir geht.


    Daß Sozialleistungen auch irgendwie erwirtschaftet werden müssen, scheint Dir ja ziemlich egal zu sein. Der Strom kommt aus der Steckdose, und das Geld aus dem Automaten, also laßt Grüne und Oskar 'ran. :rolleyes:


    Zitat

    Aber es kann ja jeder seine Meinung haben.


    Oh, vielen Dank, möchtest Du mir jetzt noch den Kopf tätscheln?


    Im aktuellen Bundeshaushalt haben wir 4,55% reine Neuverschuldung, geben also zuviel aus, so daß die Schuldenlast weiter ansteigt. Das sind derzeit pro Person ca. 20.000 Euro, einschließlich Babies und Greisen; also etwa 40.000 Euro pro Person der Arbeitsfähigen Bevölkerung; also 45.000 Euro pro Person der arbeitenden Bevölkerung, denn nur diese kann durch produktive Tätigkeit das nötige Kleingeld zur Rückzahlung erwirtschaften; etwa 10% aller Arbeitsplätze sind grenzproduktiv, d.h. sie erwirtschaften genausoviel wie sie einbringen, tragen also auch nicht dazu bei, die Schulden abzubauen (aber wenigstens liegen sie niemandem auf der Tasche). Folglich muß mal also im Grunde von satten fünfzigtausend Euro Schulden sprechen, die jeder für das gesamte Volk abzutragen hätte, der tatsächlich produktiv wirtschaftet.


    27,8% der Gesamtausgaben sind Steuermittel, die für Zuschüsse an die Rentenversicherung ausgegeben werden. Mit anderen Worten, 78,8 Milliarden Euro dienen ausschließlich dazu, eine Rentnergeneration zu alimentieren, der es besser geht als jeder Rentnergeneration zuvor - und aller Voraussicht nach auch besser als jeder, die nach ihr kommt. Die Linkspartei, deren sozialpolitische Ideen Du befürwortest, will die "Altersarmut" bekämpfen und die Renten weiter erhöhen - nur wo das Geld herkommen soll, bleibt unklar, ebenso die Frage, wie das den Bundeshaushalt jemals wieder ins Gleichgewicht bringen soll. Letztlich ist der Steuermittelzuschuß zur Rentenkasse ein systematisches Verschleiern der wahren Kosten des Rentensystems. Die Beitragssätze müßten so hoch sein, daß sie politisch nicht durchsetzbar wären - aber diesen reinen Wein schenkt niemand ein. Da sich aber letztlich alle Parteien an diesem miesen Spiel beteiligen, kann man auch CDU und FDP nicht allein den schwarzen Peter zuschieben. Es ist das Werk von dreißig Jahren Mißwirtschaft durch alle Parteien außer der Linkspartei, in der ja die alten SED-Rentner eine große Mitgliederfraktion stellt. Natürlich haben die nichts dagegen, den alten Klassenfeind auszuplündern, wenn man ihn schon nicht überholen konnte, ohne ihn einzuholen.


    43 Milliarden Euro werden für Zinszahlungen ausgegeben (und das betrifft ausschließlich den Bundeshaushalt, alle anderen öffentlichen Körperschaften (Bundesländer, Gemeinden, ...) sind darin noch gar nicht enthalten!
    Das sind 15,3% der Gesamtausgaben. Wenn wir endlich aufhören würden, mehr Schulden zu machen und stattdessen mal an eine Tilgung zu denken, würden wir auch wieder Handlungsspielraum gewinnen. Dazu muß man aber an die Ausgabenseite 'ran, es hilft nichts. Und es ist zweckmäßig, zunächst dort zu sparen, wo unsinnig Geld ausgegeben wird, aber eben auch dort, wo uns die Geldausgabe eigentlich wichtig ist, aber vielleicht doch nicht wichtig genug, um weitere Balken aus dem Haus zu schlagen, damit der Kamin weiter wohlige Wärme verbreitet.
    Denn das ist es, was gegenwärtig geschieht: Wir verfeuern die Hütte, in der wir wohnen. Sind wir alle, die wir gewählt haben, um die Sozialausgaben nicht weiter zu steigern, also alle grenzdebil, wie Du nahelegst, oder vielleicht einfach nur besorgt ums Haus?


    Selbstredend bin ich nicht glücklich über das, was aus den Koalitionsberatungen nach außen dringt, aber ich habe ja schon im Sommer geschrieben: Man kann in einer Demokratie nur die alte Regierung abwählen und hat relativ wenig Kontrolle darüber, was man als nächstes bekommt. Aber die Schwachmaten der Linkspartei oder die nicht minder illusionstrunkenen Grünen ("Laßt uns auf AKWs und Kohle komplett verzichten, der Sonnenschein wird die Wirtschaftskrise vertreiben")? CDU oder SPD, die die Chance zur Sanierung des Haushalts hatten und es in den letzten vier Jahren mehr als gründlich vermasselt haben? Soll ich diese Vollpfosten für ihr Versagen noch belohnen?
    Nee, tut mir leid. Von denen hat niemand meine Stimme verdient.

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  • @Doc

    Ich weiß ja nicht was du für Vorstellungen du hast und woher du kommst, aber die Zeiten, dass man auf Zeitsoldaten irgendwo wartet sind seit der Privatisierung der Post und Bahn ziemlich gering. Ich hoffe nicht, dass du einer derjenigen bist, die 3 Bewerbungen schreiben und meinen es wäre damit getan. Die Zeiten sind als SaZ einfach rum.


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

  • http://www.zeitbombe-net.de/im…deshaushalt2009_chart.png

    Ssnake : Genau, das wollte ich damit sagen. Es hat keine Partei die Stimme verdient.
    Aber leider hat der gemeine Wähler ja ein schlechtes Gedächtnis. Also werden alle einschneidende Gesetze unmittelbar nach der Wahl verabschiedet.

    Als Hartz IV durch Schröder eingeführt wurde, ging dies der CDU nicht weit genug. Klar, wenn man Arbeit hat, dann kann auch ganz gut gegen die Leute wettern. Soviel dazu.
    Selbst das reicht nicht aus. Der Kündigungsschutz wurde gelockert, es wurden Minijobs eingeführt. Das einzige was passierte waren 850.000 weniger Arbeitslose, die jedoch zu 80% bei unserer Behörde (Sozialträger) noch unsere Sachbearbeiter belästigen und zusätzlich Geld beantragen müssen. Widersprüche, Gerichtsverfahren ohne Ende. Das kostet auch Geld. Schlimm wenn der Indikator für Wirtschaftswachstum Arbeitslosenzahlen herhalten müssen.
    Also gebe ich dir recht, dass alle Parteien daran beteiligt waren/sind. Mir ist auch bewusst, dass man eigentlich bei dieser Lebenserwartung bis mindestens 70 arbeiten müsste. Bei Bismarck war das so: Lebenserwartung + 5 Jahre. Nur war das 1889 (Beschluss der Sozialgesetze) so.

    Bezogen auf die Rentenkasse wäre es vielleicht sinnvoll, dass *alle* in einen Topf zahlen, eigentlich bei allen Sozialversicherungen. Dies am Gehalt gekoppelt, also prozentual, würde die Sache um einiges erleichtern. Dann würde sich das Ganze auch rechnen. Was gibt es stattdessen? Kopfpauschale in der Krankenversicherung.

    Welche sozialpolitischen Ideen letztendlich die Linke verfolgt kann ich gar nicht sagen. Ist mir auch egal, da ich nur in der letzten Zeit CDU und FDP verfolgte. Und das es ohne AKWs nicht geht, leuchtet sogar mir ein.

    Ob Lösungsansätze von Linken oder Grünen zu irgendwas führen wage ich auch zu bezweifeln. Aber eines ist Fakt. Die Schwarzen und die Gelben haben doch ein großen Anteil an der Misere, die mit Beginn der Ära Kohl in diese Richtung gehen, eben Neoliberalismus nach dem Motto: Der Markt bereinigt sich selbst. Pustekuchen. Die Banken müssen gefüttert werden, sonst gehen sie den Bach runter. Ich stelle grundsätzlich alles in Frage.

    Ich bin eben der Meinung, dass man alles in Frage stellen kann. Leute die jedoch meinen das Rad neu erfinden zu können, denen trau ich nicht.

    Der zukünftige beliebteste Politiker wird in spätestens 2 Jahren Westerwelle sein. Hat wohl irgendwas mit dem Amt zu tun haben.


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain

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  • Nur noch einmal zum besseren Verständnis: bei wem ist die Bundesrepublik verschuldet- wer ist Kreditgeber der (Neu-) Verschuldung?


    Nun, zu einem nicht geringen Teil ist es die eigene Bevölkerung - jeder, der einen Bundesschatzbrief besitzt, ist damit Gläubiger des Staates. Der größte Teil sind natürlich institutionelle Anleger - Rentenfonds beispielsweise, oder auch ausländische Banken und Anleger, die Anleihen des deutschen Staates kaufen.
    Der Punkt bleibt, daß Steuermittel aufgewendet werden müssen, um diese Schulden zu bezahlen; naturgemäß bezahlen das nur diejenigen, die auch Steuern zahlen. Man könnte argumentieren, daß auch Hartz IV-Empfänger zumindest Verbrauchssteuern bezahlen, da sie ja Konsumenten sind. Da aber das Geld, was sie über die Supermarktkasse an den Staat als Mehrwertsteuer abführen, von ebendiesem Staat kommt, ist das ein Nullsummenspiel. Nur Nettozahler - mittlerweile die Minderheit in diesem Land! - bringen effektiv die Mittel auf, aus denen irgendwann einmal die Tilgung der Staatsschulden erfolgen müßte.


    Wenn Regierungen strukturell unfähig sind, Überschüsse zu erwirtschaften, geht es natürlich auch anders. Dann verschuldet sich der Staat immer weiter, bis er nicht länger kreditwürdig ist, und entledigt sich der Schulden durch Inflation oder einen Währungsschnitt - mit anderen Worten, man enteignet die Sparer/Kreditgeber, entweder schleichend über die Inflation, oder auch mal über Nacht, wie Argentinien und Brasilien das in den letzten Jahrzehnten mal gemacht haben. In Deutschland gab es 1923 und 1929 zwei solche monetären Großereignisse.
    Ebenso klar dürfte sein, daß so eine Strategie zum Zusammenbruch des Euro als Währung führen müßte, mit entsprechender Wirkung auf die Weltwirtschaft; das brächte eine kleine aber durchaus reale Gefahr mit sich, daß die hiesige Gesellschaft von der Geldwirtschaft umstellt auf eine, die auf Konservendosen und Schrotflinten basiert.



    Ein weiteres Fundamentalproblem ist, daß der deutsche Staat mit rückständigen Buchungstechniken operiert - Kameralistik. In ihr wird ausschließlich der Geldfluß bilanziert - Einnahmen und Ausgaben sollen zum Ausgleich gebracht werden (schön wär's ja). Vermögensveränderungen, die sich z.B. aus Bodenschätzen, Natur, oder dem Aufbau oder Verfall von Infrastruktur ergeben, bleiben dabei unberücksichtigt.
    Auf einen Privathaushalt bezogen wäre das in etwa, als wenn ein Hausbesitzer die Reparaturbedürftigkeit des Daches mit dem Hinweis ignoriert, daß sein Gehalt und seine Ausgaben für Lebensmittel und Bekleidung ausgeglichen sind und daher alles in Ordnung sein muß.


    Seit etwa fünfzehn Jahren stellen einzelne Kommunen auf die doppelte Buchführung um (im Amtsdeutsch "Doppik" genannt), so daß zumindest die Zustandsveränderungen von Kanalisation, Straßennetz und den Schulen mit erfaßt werden können - beispielsweise durch regelmäßige Abschreibungen. Erst über die Abschreibungen kann letztlich festgestellt werden, ob sich der Haushalt wirklich im Gleichgewicht befindet. Von dieser dringend nötigen Umstellung ist aber weder auf Ebene der Bundesländer noch beim Bund selbst die Rede. Denn wenn man das täte, könnte man nicht länger das Problem ignorieren... :(

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  • Mir ist auch bewusst, dass man eigentlich bei dieser Lebenserwartung bis mindestens 70 arbeiten müsste. Bei Bismarck war das so: Lebenserwartung + 5 Jahre. Nur war das 1889 (Beschluss der Sozialgesetze) so.


    Kurze Bemerkung am Rande zu einem weitverbreiteten fatalen Irrtum:
    Deine Lebenserwartung - Du bist ja etwa mein Jahrgang - beträgt NICHT 75 Jahre, sondern 85! Würde man das Bismarcksche System beibehalten, müßte das Renteneintrittsalter für heute etwa 40jährige Männer bei 80 Jahren liegen, das für Frauen bei 85, denn der Erwartungswert für die Lebensdauer erfaßt ja auch alle toten Kinder etc.; wer es erst mal bis 40 schafft, wird mit höchster Wahrscheinlichkeit 80; wer von uns 65 wird, wird höchstwahrscheinlich auch 85, weil er alle typischen Todesursachen von unter-65jährigen erfolgreich umschifft hat (beispielsweise Herz-/Kreislauf-Erkrankungen mit Todesfolge dank Überarbeitung im Job, oder Lungenkrebs dank Glimmstengel, oder Diabetes wegen überzuckerter Nahrung).


    Also, besser anfangen, aufs Alter zu sparen. Es wird länger dauern als mancher glaubt, und mit wenig Geld wird es (wie fast alles fast immer) wenig Spaß machen.

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  • Bezogen auf die Rentenkasse wäre es vielleicht sinnvoll, dass *alle* in einen Topf zahlen, eigentlich bei allen Sozialversicherungen. Dies am Gehalt gekoppelt, also prozentual, würde die Sache um einiges erleichtern. Dann würde sich das Ganze auch rechnen. Was gibt es stattdessen? Kopfpauschale in der Krankenversicherung.


    Was denn nun - Progression ("Gehaltskopplung") oder ein fester Satz (prozentual)? Und willst Du nur Gehälter als Grundlage nehmen, oder alle Einnahmen? Wie sollen die Einnahmen ermittelt werden? Auf der Basis der Einkommensteuern? Dann könnte man ja gleich die Rente komplett aus Steuermitteln finanzieren. Oder soll das Finanzamt den Steuerbescheid an den Rentenversicherer durchreichen? Möchtest Du ein Umlageverfahren oder Kapitaldeckung? Soll die Rente proportional zu den eingezahlten Beiträgen ausfallen, oder eine steuerfinanzierte Mindestrente gezahlt werden, oder eine Einheitsrente?
    "Alle sollen in einen Topf zahlen" hört sich gut an, solange im Ungefähren bleibt, was genau damit gemeint ist.

    Zitat

    Die Banken müssen gefüttert werden, sonst gehen sie den Bach runter.


    Ziel der Bankenrettung war nicht die Rettung einzelner Banken, auch wenn das das Ergebnis war. Es ging vielmehr darum, den Zusammenbruch des Finanzkreislaufs aufgrund von Vertrauensverlusten zu verhindern. Die Banken sind wie das Herz, das Geld wie das Blut im Organismus. Bei einem Herzversagen oder einer arteriellen Blutung stirbt der ganze Körper und nicht nur das eine Organ. Auch die Leber hat etwas davon, wenn der Sanitäter den Druckverband am Bein anlegt und eine Herzmassage durchführt, es ist eben NICHT eine Vorzugsbehandlung des Herzens, auch wenn sich das aus Sicht der Leber vielleicht so darstellt.
    Kommt der Geldfluß zum erliegen, kollabieren die Unternehmen, wie in einem gigantischen Domino-Day. Und da mittlerweile die Dominosteine über alle Kontinente aufgestellt sind (mit Ausnahme von Myanmar, Nordkorea und Simbabwe), mußten wir aus reinem Eigennutz handeln.

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  • Kurze Bemerkung am Rande zu einem weitverbreiteten fatalen Irrtum:
    Deine Lebenserwartung - Du bist ja etwa mein Jahrgang - beträgt NICHT 75 Jahre, sondern 85! Würde man das Bismarcksche System beibehalten, müßte das Renteneintrittsalter für heute etwa 40jährige Männer bei 80 Jahren liegen, das für Frauen bei 85, denn der Erwartungswert für die Lebensdauer erfaßt ja auch alle toten Kinder etc.; wer es erst mal bis 40 schafft, wird mit höchster Wahrscheinlichkeit 80; wer von uns 65 wird, wird höchstwahrscheinlich auch 85, weil er alle typischen Todesursachen von unter-65jährigen erfolgreich umschifft hat (beispielsweise Herz-/Kreislauf-Erkrankungen mit Todesfolge dank Überarbeitung im Job, oder Lungenkrebs dank Glimmstengel, oder Diabetes wegen überzuckerter Nahrung).

    Also, besser anfangen, aufs Alter zu sparen. Es wird länger dauern als mancher glaubt, und mit wenig Geld wird es (wie fast alles fast immer) wenig Spaß machen.




    Mir war das bewusst. Ich meine sogar gehört zu haben, dass die Erwartung bei 90 Jahre liegt. Ich schriebe ja auch mindestens 70.
    Nicht mitgrechent, dass Arbeit immer weniger wird hier.


    ZgFhr Alpha




    Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.


    Mark Twain